Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 25.05.2023

Zeit: 17:00-18:23 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.04.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.04.2023 VII/2023/05692 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KBBeschlussvorlage_aktuell 158 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
6.1Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2023/05453 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 216 KBBeschlussvorlage_aktuell 216 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 963 KBAnlagen gesamt 963 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
6.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Neumarkt, Hermannstraße 32, 06108 Halle (Saale), ge VII/2023/05722 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KBBeschlusstext 68 KB
6.2Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozialpädagogik, Klosterstraße 9, 06108 Halle(Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2023/05455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 218 KBBeschlussvorlage_aktuell 218 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 976 KBAnlagen gesamt 976 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
6.2.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen V für Gesundheit, Körperpflege und Sozia VII/2023/05723 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 152 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 152 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Verwaltungsvorschrift Nr. 02/2023 – „Verwaltungsvorschrift städtische Vergaben“ VII/2023/05588 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KBBeschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Verwaltungsvorschrift Dateigrösse: 218 KBAnlage 1: Verwaltungsvorschrift 218 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
8.2Informationsvorlage zum Sachstand Baumaßnahme am Festplatz Gimritzer Damm VII/2023/05657 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Mitteilung zum Sachstand der Baumaßnahme am Festplatz Gimritzer Damm Dateigrösse: 185 KBAnlage_Mitteilung zum Sachstand der Baumaßnahme am Festplatz Gimritzer Damm 185 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1Herr Aldag zu TOP 12.9  
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Dokument anzeigen: Anfrage Herr Aldag_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 389 KBAnfrage Herr Aldag_Antwort der Verwaltung 389 KB
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:36 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.04.2023   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-01/2023: Personaldienstleistung zur Unterstützung der Stadtverwaltung Halle (Saale)   
12.2 - Auswahlverfahren FB 37-Konz-01/2022 - Hier: Abschluss von Konzessionsverträgen gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA)   
12.3Vergabebeschluss: DLZ Klima-201-L-01/2023: Erstellung eines ganzheitlichen Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Halle (Saale)   
12.4Vergabebeschluss: Abt. IT-L-03/2023: Rahmenvereinbarung Projektmanagementleistungen für Digitalisierungsprojekte   
12.5Vergabebeschluss: Abt. IT-L-04/2023: Rahmenvereinbarung Consulting SAP für IT technische Umsetzungsprojekte   
12.6Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-008 - Stadt Halle (Saale) - Radweg Magdeburger Chaussee/ L 50 - Bau einer Radverkehrsanlage von Binnenhafenstraße bis Götsche   
12.7Vergabebeschluss: FB 66-L-03/2023: Gutachten/Städtebauliche Voruntersuchung zum weiteren Ausbau der Gewerbegebietserschließung Ammendorf/Radewell   
12.8Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-006 - Stadt Halle (Saale) - Riveufer - Hochwassermaßnahme 266 - Straßenbau einschl. Tiefbau und Leitungsbau - gemeinsame Ausschreibung Stadt Halle (Saale) und Stadtwerke HWS GmbH und EVH Netz GmbH   
12.9Vergabebeschluss: FB 67-B-2023-001 - Stadt Halle (Saale) - Universitätsring Freiflächengestaltung - Garten- und Landschaftsbauarbeiten   
12.10Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-170, Los 13 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau Nachwuchsleistungszentrum - Hochwassermaßnahme 195 - Fenster- und Rohrrahmentüren   
12.11Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-20/2023: Beschaffung von Netzwerktechnik für 11 Schulen in Halle (Saale)   
12.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-007, Los 12 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Gerätehaus, Fahrzeughalle, Sozialtrakt der Freiwilligen Feuerwehr Lettin - Starkstrom   
12.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-014, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule Nietleben - Stark- und Schwachstrom   
12.14Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-15/2023 Los 1 bis Los 2: Grundschule Silberwald und Förderschule Korczak, Lieferung von Maschinen und Werkzeugen für je einen Technikraum   
12.15Vergabebeschluss: FB 24-P-248-PS - Stadt Halle (Saale) - Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschl. Hort und Sporthalle in der Schimmelstraße - Leistungen Projektsteuerung   
12.16Vergabebeschluss: FB 41-L-01/2023: Planer und Gestalter für zweistufiges Ausstellungsprojekt im Salinemuseum Halle (Saale)   
12.17Vergabebeschluss: FB 52-L-07/2023: Kunst- und Rasenpflege am Fußball-Nachwuchsleistungszentrum Karlsruher Allee, Halle (Saale)   
12.18Vergabebeschluss: FB 50-L-01/2023: Jugendstudie 2023/2024 - Befragung junger Menschen in Halle (Saale)   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen