Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.03.2023

Zeit: 17:00-17:47 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2023
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.02.2023			VII/2023/05271		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 110 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss – Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Hort, Sporthalle und Außenanlagen in der Schimmelstraße			VII/2023/05142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 362 KB Alt_Anlage 1 Präsentation Pläne alte Version vom 20.02.2023 23 MB Anlage 1 Präsentation Pläne neu 06.03.2023 10 MB Anlage 2 Lageplan Gebäude Freianlagen neu 06.03.2023 1 MB Anlage 2 Lageplan Gebäude / Freianlagen alt Version vom 30.01.2023 1 MB Anlage 3 Grundriss Erdgeschoss 575 KB Anlage 4 Grundriss 1. Obergeschoss 688 KB Anlage 5 Grundriss 2. Obergeschoss 661 KB Anlage 6 Checkliste Barrierefreies Bauen 923 KB Anlage 7 Kostengruppe 700 Baunebenkosten 267 KB BA 07.03.2023 Anfrage Herr Hänsel_Antwort der Verwaltung 270 KB BA 07.03.2023_Anfrage Herr Hänsel_Anlage 156 KB FA 21.03.2023 Anfrage Frau Dr. Burkert_Antwort der Verwaltung 272 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.2	Varianten- und Baubeschluss zum Radverkehr Ludwig-Wucherer-Straße			VII/2022/05002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 132 KB Alt_Anlagen gesamt 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Erneuerung des Quartiersplatzes Thomasiusstraße/Turmstraße			VII/2023/05099		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 576 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Baubeschluss Spielplatz Wiener Straße			VII/2023/05097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 490 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Baubeschluss zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen - Buspaket 6			VII/2022/05014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 154 KB Anlagen gesamt 8 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:27 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2023
11	Beschlussvorlagen
11.1	Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-28/2022: Druck des Amtsblattes der Stadt Halle (Saale)
11.2	Vergabebeschluss: FB 61-L-15/2022: Partizipatives Zentrummanagement im Stadtteilzentrum Neustadt im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme - Phase 3: Verstetigung
11.3	Vergabebeschluss: FB 66-BZ-2023-004 - Stadt Halle (Saale) - Rahmenvertrag Fahrbahnmarkierung im Stadtgebiet im Rahmen der Werterhaltung und Verkehrssicherungspflicht
11.4	Vergabebeschluss: FB 66-BZ-2022-014 - Stadt Halle (Saale) - Instandsetzung von Straßenentwässerungseinrichtungen - Regenwassereinläufe, Regenwasserkontrollschächte, Schlitzabläufe und Schlitzrinnensysteme einschl. Sinkkästen, TV-Untersuchungen
11.5	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-70/2022: Kauf von 2 Kleintransportern für den FB Mobilität, Abt. Straßen- und Brückenbau
11.6	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-56/2022: Kauf eines Kommunalfahrzeuges (Geräteträgers) für den FB Umwelt, Abteilung Friedhöfe
11.7	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-65/2022: Rahmenvereinbarung zur Aufstellung von 2 neuen Multifunktionsgeräten auf Klickpreisbasis über 48 Monate für die Vervielfältigung der Stadt Halle (Saale)
11.8	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-165, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung Gymnasium "Georg-Cantor" - Stark- und Schwachstrom
11.9	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-175, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule "Am Ludwigsfeld" - Stark- und Schwachstrom
11.10	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-174, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule Frohe Zukunft - Stark- und Schwachstrom
11.11	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-159 , Los 44.009- Stadt Halle (Saale) - Sanierung Technisches Halloren- und Salinemuseum - Entwässerungsleitung/ Einleitbauwerk
11.12	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-89/2022: Lieferung und Montage von interaktiven Displays für diverse Schulen in Halle (Saale)
11.13	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-02/2023: Übernahme von Pfortendienstleistungen für das Objekt Marktplatz 1 in 06108 Halle (Saale)
11.14	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-01/2023: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Haus der Wohnhilfe
11.15	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-164, Los 5 - Stadt Halle (Saale) - Parkeisenbahn - HW 276 - Erdarbeiten und Kabeltrassen in Freianlagen
11.16	Vergabebeschluss: P-2022-254 - Stadt Halle (Saale) - KGS "Ulrich von Hutten" - Neubau Fachraumkomplex Objektplanung
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen