Rechnungsprüfungsausschuss 30.03.2023

Zeit: 17:00-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.11.2022    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen Gutachten, unabhängigen und geistigen Diensten Dritter gegen Entgelt- § 611 ff. BGB - sowie Studien- und Beratungsleistungen für das Jahr 2022 VII/2023/05277 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 56 KBBeschlussvorlage_aktuell 56 KB
Dokument anzeigen: Bericht und Zusammenstellung Gutachten 2022 Dateigrösse: 616 KBBericht und Zusammenstellung Gutachten 2022 616 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Jacobi_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 44 KBAnfrage Frau Jacobi_Antwort der Verwaltung 44 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Kotte_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 288 KBAnfrage Frau Kotte_Antwort der Verwaltung 288 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Haak_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 34 KBAnfrage Herr Haak_Antwort der Verwaltung 34 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2022 VII/2023/05178 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 56 KBBeschlussvorlage_aktuell 56 KB
Dokument anzeigen: Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2022 Dateigrösse: 57 KBErstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2022 57 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (DIE LINKE) zur Vermeidung und Bekämpfung von Korruption VII/2023/05333 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_RPA 30.03.2023 Dateigrösse: 74 KBAntwort der Verwaltung_RPA 30.03.2023 74 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Herr Bücher zu aktueller VV bzgl. Wertgrenzen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.11.2022   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1Herr Reinhardt zu einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren   
14.2Herr Heym zu einer Beratungsleistung   
14.3Herr Bönisch zu einer Rückforderung   
14.4Herr Wilts zu Vergaben des Eigenbetriebs für Arbeitsförderung   
15Anregungen