Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.01.2023

Zeit: 16:32-18:47 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Nachtrag: 17.01.2023 *Fragesteller 1 zur Haushaltsberatung    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
2.1 Nachtrag: 17.01.2023 *Dringlichkeitsvorlagen    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2022    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.12.2022 VII/2022/05072 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Wirtschaftsplan 2023 der Bio-Zentrum Halle GmbH VII/2022/05016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KBBeschlussvorlage_aktuell 89 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Wirtschaftsplan 2023 der BioZ Dateigrösse: 151 KBAnlage: Wirtschaftsplan 2023 der BioZ 151 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2Wirtschaftsplan 2023 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH VII/2022/05049 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 171 KBBeschlussvorlage_aktuell 171 KB
Dokument anzeigen: Anlagen - Wirtschaftsplan 2023 Dateigrösse: 456 KBAnlagen - Wirtschaftsplan 2023 456 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht juristischer Personen des öffentlichen Rechts in § 2b UStG –Widerruf Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG ab dem 01.01.2023 VII/2022/05042 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 117 KBBeschlussvorlage_aktuell 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Widerruf Optionserklärung § 2b UStG Dateigrösse: 496 KBAnlage_Widerruf Optionserklärung § 2b UStG 496 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Wolter_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 101 KBAnfrage Herr Wolter_Antwort der Verwaltung 101 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4Fortführung der Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für die Jahre 2024 bis 2028 VII/2022/05020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 217 KBBeschlussvorlage_aktuell 217 KB
Dokument anzeigen: Anlagen - Gesamt Dateigrösse: 8 MBAnlagen - Gesamt 8 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 83 KBBeschlusstext 83 KB
5.5Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenbaulast im Industriegebiet „Star Park“ VII/2022/04431 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 215 KBBeschlussvorlage_aktuell 215 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Kröllwitz, An der Petruskirche 29, 06120 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04901 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 256 KBBeschlussvorlage_aktuell 256 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Dr. Brock-Harder_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 371 KBAnfrage Frau Dr. Brock-Harder_Antwort der Verwaltung 371 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Ranft Stromkosten_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 196 KBAnfrage Frau Ranft Stromkosten_Antwort der Verwaltung 196 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Slowig Baunebenkosten_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 228 KBAnfrage Herr Slowig Baunebenkosten_Antwort der Verwaltung 228 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Slowig Gesamtbausummen, Förderung, Baunebenkosten_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 297 KBAnfrage Herr Slowig Gesamtbausummen, Förderung, Baunebenkosten_Antwort der Verwaltung 297 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Wittekind, Friedenstraße 37, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04921 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 255 KBBeschlussvorlage_aktuell 255 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Diesterweg, Diesterwegstraße 38, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04922 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 256 KBBeschlussvorlage_aktuell 256 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Förderschule “Schule am Lebensbaum“, Hildesheimer Straße 28a, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05003 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 329 KBBeschlussvorlage_aktuell 329 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.10Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Nietleben, Waidmannsweg 53, 06126 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05004 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 255 KBBeschlussvorlage_aktuell 255 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Stand 14.12.2022 Dateigrösse: 253 KBBeschlussvorlage_Stand 14.12.2022 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt alt_Stand 12.12.2022 Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt alt_Stand 12.12.2022 5 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 110 KBBeschlusstext 110 KB
5.11Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Frohe Zukunft, Dessauer Straße 152, 06118 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05006 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 246 KBBeschlussvorlage_aktuell 246 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Stand 14.12.2022 Dateigrösse: 246 KBBeschlussvorlage_Stand 14.12.2022 246 KB
Dokument anzeigen: DV_STR 25.01.2023 Dateigrösse: 246 KBDV_STR 25.01.2023 246 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlage gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.12Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule “Ulrich von Hutten“, Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 332 KBBeschlussvorlage_aktuell 332 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.13Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule „Am Ludwigsfeld“, Wörmlitzer Straße 93, 06110 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 253 KBBeschlussvorlage_aktuell 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.14 Nachtrag: 17.01.2023 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität VII/2023/05092 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 219 KBBeschlussvorlage_aktuell 219 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.15 Nachtrag: 17.01.2023 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität VII/2023/05093 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 281 KBBeschlussvorlage_aktuell 281 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Aufbau eines Energiemanagementsystems VII/2022/04994 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 21.12.2022 Dateigrösse: 86 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 21.12.2022 86 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 Dateigrösse: 10 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 10 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.1.1 Nachtrag: 17.01.2023 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Aufbau eines Energiemanagementsystems (VII/2022/04994) VII/2023/05139 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage_aktuell 35 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.2Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, SPD, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Bildung eines Unterausschusses Haushaltskonsolidierung VII/2022/05079 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags; Stand: 21.12.2022 Dateigrösse: 37 KB1. Version des Antrags; Stand: 21.12.2022 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage_aktuell 38 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
6.2.1 Nachtrag: 17.01.2023 *Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zum Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, SPD, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Bildung eines Unterausschusses Haushaltskonsolidierung - Vorlagen-Nr.: VII/2022/05079 VII/2023/05141 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
6.2.2 Nachtrag: 17.01.2023 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, SPD, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Bildung eines Unterausschusses Haushaltskonsolidierung VII/2022/05079 VII/2023/05152 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 87 KBBeschlussvorlage_aktuell 87 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
6.3Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Durchführung eines Sofortprogramms „Gewusst wie!“ der EVH VII/2022/04596 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 257 KBBeschlussvorlage_aktuell 257 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 21.12.2022 Dateigrösse: 125 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 21.12.2022 125 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.09.2022 Dateigrösse: 140 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.09.2022 140 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
6.4Antrag des Stadtrates Dr. Detlef Wend (MitBürger & Die PARTEI) zur Abschaffung von personenbezogenen Dienstwagen im Konzern Stadt Halle (Saale) und bei den städtischen Töchtern VII/2022/04860 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand: 2.11.2022 Dateigrösse: 34 KB1. Version des Antrages; Stand: 2.11.2022 34 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages; Stand: 17.01.2023 Dateigrösse: 35 KB2. Version des Antrages; Stand: 17.01.2023 35 KB
Dokument anzeigen: 3. Version des Antrages; Stand: 17.01.2023 Dateigrösse: 35 KB3. Version des Antrages; Stand: 17.01.2023 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage_aktuell 37 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 Dateigrösse: 86 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 86 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 Dateigrösse: 74 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 74 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7Mitteilungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage des Stadtrates Dr. Detlef Wend (MitBürger & Die PARTEI) zu personengebundenen Dienstwagen VII/2022/05091 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 29 KBBeschlussvorlage_aktuell 29 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 190 KBAntwort der Verwaltung 190 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2022   
11Beschlussvorlagen   
11.1Ankauf des Objekts "An der Schwimmhalle 5"   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
12.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung einer Pflichtverletzung   
13Mitteilungen   
13.1Information und Vorlage des 3./22 Beteiligungs-Reportes über städtische Beteiligungen   
13.2 Nachtrag: 16.01.2023 *Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Dezember 2022   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1 Nachtrag: 17.01.2023 *Herr Schramm zum Betreibervertrag mit der Georg-Friedrich-Händel-Halle   
14.2 Nachtrag: 17.01.2023 *Herr Dr. Lochmann zum Haushalt 2023   
14.3 Nachtrag: 17.01.2023 *Herr Dr. Lochmann zur Parkgebührenordnung   
15Anregungen