Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.02.2023

Zeit: 16:33-17:18 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Nachtrag: 14.02.2023 *Fragesteller 1 zur Bewirtschaftung des Haushalts    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
2.1 Nachtrag: 13.02.2023 *Dringlichkeiten    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2023    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.01.2023 VII/2023/05179 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KBBeschlussvorlage_aktuell 89 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5Beschlussvorlagen    
5.1Bestätigung der Mitglieder des Unterausschusses Haushaltskonsolidierung VII/2023/05196 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KBBeschlusstext 9 KB
5.2Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 in der Abteilung IT und Digitale Verwaltung VII/2023/05151 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KBBeschlussvorlage_aktuell 133 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Dr. Brock-Harder_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 26 KBAnfrage Frau Dr. Brock-Harder_Antwort der Verwaltung 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.3Baubeschluss für die brandschutzgerechte Erneuerung der Aufzüge und die allgemeine Brandschutzertüchtigung im Verwaltungsgebäude Am Stadion 5, 06122 Halle (Saale) VII/2022/04897 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 207 KBBeschlussvorlage_aktuell 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 7 MBAnlage gesamt 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4 Nachtrag: 13.02.2023 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität VII/2023/05246 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 339 KBBeschlussvorlage_aktuell 339 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Jährlicher Bericht über vergütete Praktikumsstellen gemäß Beschluss des Stadtrates vom 29.06.2021 (Vorlage Nr. VII/2021/02621) VII/2023/05140 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Dr. Lochmann zum Standort für eine Klima Messstation    
8.2 Nachtrag: 14.02.2023 *Frau Dr. Brock-Harder zum Haushalt    
8.3 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Scholtyssek zum Haushalt    
8.4 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Dr. Lochmann zum Laternenfest  
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Dokument anzeigen: Anlage_Kosten Laternernfest 2022 Dateigrösse: 309 KBAnlage_Kosten Laternernfest 2022 309 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 183 KBAntwort der Verwaltung 183 KB
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2023   
11Beschlussvorlagen   
11.1Änderung der Beschlussvorlage Verkauf kommunaler Grundstücke (Vorlagen-Nr.: VI/2018/04229)   
11.2Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
11.3Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
11.4Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
11.5Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
11.6Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
13.1 Nachtrag: 31.01.2023 *Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im IV. Quartal 2022   
13.2 Nachtrag: 14.02.2023 *Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Januar 2023   
13.3 Nachtrag: 14.02.2023 *Mitteilung zur Reviervereinbarung Kohleausstieg   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Scholtyssek zur Mitteilung Reviervereinbarung Kohleausstieg   
14.2 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Scholtyssek zum TOP 13.2   
14.3 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Scholtyssek zur Gewinnausschüttung durch HWG und GWG   
14.4 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Krause zur Gewinnausschüttung durch HWG und GWG   
15Anregungen