Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 15.06.2023

Zeit: 16:30-18:19 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Förderung von Angeboten und Projekten entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der sozialen Arbeit			VII/2023/05550		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Anlage 1 - Produkt 1.41431 - Suchtberatungsstellen 203 KB Anlage zur mündl. Anfrage von Herrn Heym 230 KB Antwort zur mündl. Anfrage von Herrn Heym zu aktuellen Zahlen Suchtberatungsstellen 190 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Absichtserklärung mit dem Landkreis Saalekreis zur Bildung eines gemeinsamen Gemeindepsychiatrischen Verbundes (GPV)			VII/2023/05563		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 199 KB Anlagen gesamt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Verwaltungskommunikation in Leichter Sprache			VII/2023/05232		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 01.02.2023 194 KB Beschlussvorlage_aktuell 195 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.02.2023 149 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7	Mitteilungen
7.1	Berichterstattung Jobcenter zum Arbeitsmarktmonitor, Bildung und Teilhabe etc					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Arbeitsmarktreport_Mai 2023 697 KB Kreisreport Grundsicherung_Januar 2023 812 KB Präsentation_Bürgergeld_Arbeitnehmer_innen 1 MB Zeitreihe_BuT 252 KB
7.2	Jahresplanung 2023			VII/2023/05741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3 Nachtrag: 13.06.2023 *	Vorstellung Team Grundsicherung - Fachbereich Soziales			VII/2023/05831		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 136 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4 Nachtrag: 14.06.2023 *	Information zum Wohngeld			VII/2023/05854		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 78 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 15.06.2023 *	Frau Dr. Kreutzfeldt zum Umgang mit drohendem Wasserengpässen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 67 KB
8.2 Nachtrag: 15.06.2023 *	Frau Dr. Kreutzfeldt zum Stand Hitzeschutzplan
8.3	Frau Dr. Kreutzfeldt zum Stand Trinkbrunnen in der Stadt
8.4 Nachtrag: 15.06.2023 *	Herr Schachtschneider zur Rattenplage im Zentrum Neustadt
8.5 Nachtrag: 15.06.2023 *	Frau Dr. Schöps zur Stellenbesetzung Präventionsrat
8.6 Nachtrag: 15.06.2023 *	Frau Haupt zur Situation mit Geflüchteten
9	Anregungen
9.1 Nachtrag: 13.06.2023 *	Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung der Kübelbäume auf dem Marktplatz			VII/2023/05846		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 725 KB Antwort der Verwaltung 69 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:18 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2023
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen