Stadtrat 31.01.2024

Zeit: 14:02-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:02 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zum Leerstand von Gebäuden in der Altstadt    
3.2Fragesteller 2 zum Beschluss der Partnerschaft zwischen Halle und der Bundeswehr    
3.3Fragesteller 3 zu Gewaltprävention in Halle    
3.4Fragesteller 4 zur Würdigung der Bundeswehr    
3.5Fragesteller 5 zum Beschluss der Partnerschaft zwischen Halle und der Bundeswehr    
3.6Fragesteller 6 zur Umbenennung eines Teilstücks des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße    
3.6.1Fragesteller 6 zum Streuen von Salz auf Gehwegen    
3.7Fragesteller 7 zur Umbenennung eines Teilstücks des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße    
3.8Fragesteller 8 zur Umbenennung eines Teilstücks des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße    
3.9Fragesteller 9 zur Umbenennung eines Teilstücks des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße    
3.10Fragesteller 10 zu einer weiterführenden Schule in Heide-Nord im Schuljahr 2030/31    
3.11Fragesteller 11 zu Reparatur- und Sanierungskosten von Promenadenläufen am Mühlgraben    
3.11.1Fragesteller 11 zur Wahl des Oberbürgermeisters    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.12.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.12.2023 VII/2024/06712 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage_aktuell 164 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KBBeschlusstext 141 KB
6Bericht des Oberbürgermeisters  
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Dokument anzeigen: OB-Bericht 2024 final Dateigrösse: 1 MBOB-Bericht 2024 final 1 MB
7Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters    
8Beschlussvorlagen    
8.1Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsamen Museumsnächte in Halle und Leipzig VII/2023/06505 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage_aktuell 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2024 Dateigrösse: 107 KBAnlage 1 Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2024 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Dateigrösse: 383 KBAnlage 2 Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht 383 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht   Vorkalkulation 2019 bis 2026 Dateigrösse: 296 KBAnlage 2a Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Vorkalkulation 2019 bis 2026 296 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 Dateigrösse: 376 KBAnlage 3 Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 376 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte Dateigrösse: 103 KBAnlage 4 Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland Dateigrösse: 110 KBAnlage 5 Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland 110 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 1 MBAnlagen gesamt 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen, Abstimmungen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung) VII/2023/06479 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 58 KBBeschlussvorlage_aktuell 58 KB
Dokument anzeigen: Erfrischungsgeldsatzung Halle_nach GB-Beteiligung_Stand 08.01.2024 Dateigrösse: 13 KBErfrischungsgeldsatzung Halle_nach GB-Beteiligung_Stand 08.01.2024 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.3Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen VII/2023/06630 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 199 KBBeschlussvorlage_aktuell 199 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KBBeschlusstext 66 KB
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Widmung des Turmalinweges VII/2023/06554 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 115 KBBeschlussvorlage_aktuell 115 KB
Dokument anzeigen: Kartenausschnitt Dateigrösse: 6 MBKartenausschnitt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.5Anerkennung der Grabstätte von Oscar Grulich als Ehrengrabstätte der Stadt Halle (Saale) VII/2023/06402 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KBBeschlussvorlage_aktuell 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag Dateigrösse: 996 KBAnlage 1 - Antrag 996 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Stellungnahme des Beirats zum Antrag Dateigrösse: 451 KBAnlage 2 - Stellungnahme des Beirats zum Antrag 451 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Foto der Grabstätte O. Grulich Dateigrösse: 1 MBAnlage 3 - Foto der Grabstätte O. Grulich 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.6Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05888 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 64 KBBeschlussvorlage_aktuell 64 KB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 1 - Satzung Dateigrösse: 1 MBAlt_Anlage 1 - Satzung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung Dateigrösse: 886 KBAnlage 1 - Satzung 886 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 211 KBAnlage 2 - Synopse 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Abwägung Dateigrösse: 716 KBAnlage 3 - Abwägung 716 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
8.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" VII/2023/05888 VII/2023/06612 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 05.12.2023 Dateigrösse: 172 KB1. Version des Änderungsantrages, Stand 05.12.2023 172 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 173 KBBeschlussvorlage_aktuell 173 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 160 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 133 KBBeschlusstext 133 KB
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 23, Enthaltungen: 3  
8.6.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: VII/2023/05888 - VII/2024/06737 
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Dokument anzeigen: 1. Version vom 16.01.2024 Dateigrösse: 95 KB1. Version vom 16.01.2024 95 KB
Dokument anzeigen: 2.Version vom 23.01.2024 Dateigrösse: 95 KB2.Version vom 23.01.2024 95 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KBBeschlussvorlage_aktuell 94 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 149 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 149 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
8.6.3Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" - VII/2023/05888 VII/2024/06747 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KBBeschlussvorlage_aktuell 40 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 148 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 148 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 42, Enthaltungen: 1  
8.6.4Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)" - VII/2023/05888 VII/2024/06748 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 42 KBBeschlussvorlage_aktuell 42 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 148 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 148 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.7Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05853 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 258 KBBeschlussvorlage_aktuell 258 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf Dateigrösse: 8 MBAnlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf Dateigrösse: 9 MBAnlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle Dateigrösse: 8 MBBeiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 2 zur Begründung  Wohnen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe Dateigrösse: 3 MBBeiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 4 zur Begründung  Mobilität - Schienennetz Dateigrösse: 3 MBBeiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 5 zur Begründung  Mobilität - Straßennetz Dateigrösse: 3 MBBeiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr Dateigrösse: 4 MBBeiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten Dateigrösse: 4 MBBeiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 8 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur Dateigrösse: 4 MBBeiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 9  zur Begründung  Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte Dateigrösse: 4 MBBeiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 10 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Sport Dateigrösse: 4 MBBeiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 11 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 12 zur Begründung  Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 13 zur Begründung  Klimafunktionskarte Dateigrösse: 16 MBBeiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte Dateigrösse: 16 MBBeiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 15 zur Begründung  Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen Dateigrösse: 4 MBBeiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche Dateigrösse: 5 MBBeiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB
Dokument anzeigen: Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale Dateigrösse: 3 MBBeiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale Dateigrösse: 1 MBAnlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 Dateigrösse: 13 MBAnlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 Dateigrösse: 18 MBAnlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB
Dokument anzeigen: ALT- Beiplan 2 zur Begründung  Wohnen Dateigrösse: 3 MBALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB
Dokument anzeigen: ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe Dateigrösse: 3 MBALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.7.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853 VII/2024/06727 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 150 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.8Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs VII/2023/05859 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 289 KBBeschlussvorlage_aktuell 289 KB
Dokument anzeigen: Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung Dateigrösse: 10 MBNeuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft Dateigrösse: 12 MBKarte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume Dateigrösse: 12 MBKarte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) (grosse Datei) Dateigrösse: 25 MBKarte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum Dateigrösse: 17 MBKarte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete Dateigrösse: 11 MBKarte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept (grosse Datei) Dateigrösse: 23 MBKarte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung Dateigrösse: 14 MBKarte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung Dateigrösse: 10 MBKarte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB
Dokument anzeigen: Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems Dateigrösse: 15 MBKarte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle Dateigrösse: 9 MBAnlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 11 MBAnlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen Dateigrösse: 13 MBAnlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale Dateigrösse: 7 MBAnlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.8.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlage VII/2024/06731 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.9Aufstellung des Kunstwerks „500:1:1:500“ von Michael Krenz und Martin Schwandt im Stadtteilzentrum Neustadt VII/2023/06478 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage BV Kunstwerk Stadtteilzentrum Neustadt Dateigrösse: 98 KBAnlage BV Kunstwerk Stadtteilzentrum Neustadt 98 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 20, Enthaltungen: 4  
8.10Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm VII/2023/06493 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KBBeschlussvorlage_aktuell 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage Haptisches Relief Dateigrösse: 751 KBAnlage Haptisches Relief 751 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.11Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05717 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung Dateigrösse: 327 KBAnlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung Dateigrösse: 97 KBAnlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung 97 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 421 KBAnlagen gesamt 421 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
8.12Neufassung der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe VII/2023/06422 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 223 KBBeschlussvorlage_aktuell 223 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 2 MB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 Dateigrösse: 212 KB1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 212 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 3 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage alt Stand 13.12.2023 Dateigrösse: 116 KBAnlage alt Stand 13.12.2023 116 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA Dateigrösse: 124 KBSchreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA 124 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 Dateigrösse: 358 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 358 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 4  
8.12.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale) - Aufnahmesatzung - VII/2024/06694 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 150 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
8.12.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Neufassung der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe"; VII/2023/06422 VII/2024/06792 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages vom 31.01.2024 Dateigrösse: 90 KB1. Version des Änderungsantrages vom 31.01.2024 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 5  
8.13Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen VII/2023/05624 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage_aktuell 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 987 KBAnlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 987 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 Dateigrösse: 2 MBAnlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 505 KBAnlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 5 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 9 MBAnlagen gesamt 9 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 510 KBAnlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 510 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 Dateigrösse: 208 KBBeschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 667 KBAnlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 667 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 Dateigrösse: 207 KBBeschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 500 KBAnlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 500 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 Dateigrösse: 176 KBSchreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 176 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 Dateigrösse: 336 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 336 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
8.13.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Zweiten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 - allgemeinbildende Schulen ( VII/2023/05624) VII/2023/06637 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 14.12.2023 Dateigrösse: 94 KB1. Version des Antrages vom 14.12.2023 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage_aktuell 92 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 172 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 172 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.13.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Zweiten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 - allgemeinbildende Schulen VII/2023/06669 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version 1 vom 21.12.2023 Dateigrösse: 156 KBBeschlussvorlage_Version 1 vom 21.12.2023 156 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 177 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 177 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 125 KBBeschlusstext 125 KB
8.13.3Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage" Zweite Förderung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 - allgemeinbildende Schulen ( VII/2023/05624) VII/2024/06790 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
8.14Schlüssiges Konzept für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft VII/2023/06653 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KBBeschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Konzept Dateigrösse: 15 MBAnlage 1 - Konzept 15 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - tabelllarische Übersicht Dateigrösse: 539 KBAnlage 2 - tabelllarische Übersicht 539 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 15 MBAnlagen gesamt 15 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
8.14.1 Nachtrag: 01.02.2024 *Änderungsantrag des Stadtrates Johannes Menke zur Beschlussvorlage Schlüssiges Konzept für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (VII/2023/06653)VII/2024/06796   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltungen: 5  
8.15Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses VII/2023/06656 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 229 KBBeschlussvorlage_aktuell 229 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version 21.12.23 Dateigrösse: 229 KBBeschlussvorlage_Version 21.12.23 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Projektskizze Dateigrösse: 1 MBAnlage zur Projektskizze 1 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 22 KBBeschlusstext 22 KB
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
8.15.1Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses VII/2024/06759 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand: 31.01.2024 Dateigrösse: 51 KB1. Version Stand: 31.01.2024 51 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 52 KBBeschlussvorlage_aktuell 52 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 9  
9Wiedervorlage    
9.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen VII/2023/06563 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages vom 29.11.2023 Dateigrösse: 99 KB1.Version des Antrages vom 29.11.2023 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 161 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 161 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20, Enthaltungen: 0  
9.1.1 Nachtrag: 17.01.2024 *Änderungsantrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Verzicht auf Strafantrag durch die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG) bei Erschleichung von Beförderungsleistungen VII/2024/06743 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 156 KBBeschlussvorlage_aktuell 156 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 207 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 207 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 36, Enthaltungen: 3  
9.2Antrag der CDU-Fraktion zur rechtlichen Prüfung der Nutzung sowie der Kostentragung der Nutzung von Sportstätten in der Trägerschaft der Bäder Halle GmbH VII/2023/06449 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage 1.11.2023 Dateigrösse: 38 KB1. Version Beschlussvorlage 1.11.2023 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 43 KBBeschlussvorlage_aktuell 43 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 93 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9.3Antrag der CDU-Fraktion zur Gewinnung von Pflegefamilien, bei einer Kostenstabilisierung in den Hilfen zur Erziehung (HzE) VII/2023/06435 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
9.4Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Angebotsanpassung bei der HAVAG notwendig aufgrund massiver Kostensteigerungen VII/2023/06455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 98 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 98 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.5Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Einbeziehung der Reservisten und der Kameraden des THW in den Prüfauftrag VII/2023/05480 zur kostenfreien Nutzung hallescher Schwimmhallen VII/2023/06331 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 28, Enthaltungen: 0  
9.6Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt VII/2023/06041 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltungen: 1  
9.6.1Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Durchführung eines jährlichen Verkehrssicherheitstages für Fahrradfahrer in der Stadt (VII/2023/06041) VII/2023/06413 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage_aktuell 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 1  
9.7Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Änderung der Baumschutzsatzung Halle (Saale) Stand 21.12.2011 VII/2019/00431 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
9.8Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2023/06444 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 156 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 156 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.9Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum freien Eintritt für ehrenamtliche Rettungskräfte in städtische Schwimmhallen VII/2023/05173 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 Dateigrösse: 147 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 147 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 2  
9.10Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05938 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 10.10.2023 Dateigrösse: 97 KB1. Version Stand 10.10.2023 97 KB
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KBBeschlussvorlage_aktuell 116 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 94 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 85 KBBeschlusstext 85 KB
9.11Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Installation fahrradsicherer Gleise VII/2023/06318 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.12Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung des Einsatzes von Countdown-Ampeln VII/2023/06317 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 28.02.2024 Dateigrösse: 97 KB1. Version Stand 28.02.2024 97 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 153 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.12.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung des Einsatzes von Countdown-Ampeln – Vorlagen-Nummer: VII/2023/06317 VII/2024/06787 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage_aktuell 85 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
9.13Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung der Erweiterung der Park + Ride-Station Trotha VII/2023/06316 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 95 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 95 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9.14Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes VII/2023/06329 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages_Stand 04.10.2023 Dateigrösse: 38 KB1. Version des Antrages_Stand 04.10.2023 38 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages_Stand 07.12.2023 Dateigrösse: 38 KB2. Version des Antrages_Stand 07.12.2023 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 39 KBBeschlussvorlage_aktuell 39 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 94 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
9.15Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung für den Bereich der Altstadt VII/2023/06465 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage_aktuell 102 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 164 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 164 KB
 Beschluss: vertagt 
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9.16Antrag des Stadtrates Detlef Wend (MitBürger) zur Abschaffung von Bonuszahlungen und Herstellung von Gehaltstransparenz für Geschäftsführende städtischer Beteiligungen VII/2023/06218 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand: 06.09.2023 Dateigrösse: 110 KB1. Version des Antrags, Stand: 06.09.2023 110 KB
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 Dateigrösse: 84 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 84 KB
 Beschluss: vertagt 
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9.17Antrag der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zur Anschaffung von Fahrradflundern VII/2023/06573 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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9.18Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Baden in Springbrunnen, Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale) VII/2023/06417 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 149 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 149 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10Anträge von Fraktionen und Stadträten    
10.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale): Für mehr Stadtgrün- Eine Wanderbaumallee für Halle VII/2024/06690 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 95 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 95 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/06693 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.3Antrag der CDU-Fraktion zur Umstellung auf Bezahlkarten VII/2024/06684 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 47 Abs. 4 KVG LSA VII/2024/06715 
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Dokument anzeigen: Schreiben Landesverwaltungsamt vom 29.02.2024 zur Neubesetzung Jugendhilfeausschuss Dateigrösse: 400 KBSchreiben Landesverwaltungsamt vom 29.02.2024 zur Neubesetzung Jugendhilfeausschuss 400 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.5Antrag auf Neubesetzung der gemäß §§ 131 Abs. 1 i.V.m. § 47 Abs. 4 KVG LSA der Theater-, Oper- und Orchester GmbH (TOOH) auf Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion VII/2024/06718 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.6Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Feststellung von SKE-Mitgliedschaften in beratenden Ausschüssen VII/2024/06720 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.7Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Umbesetzung in Ausschüssen VII/2024/06703 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.8Antrag der Fraktion MitBürger zur Auslobung eines Inklusionspreises VII/2024/06725 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 155 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 155 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.9Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zu Umbesetzungen in Ausschüssen VII/2024/06689 
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 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.10Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig" zur Einführung von sogenannten „Stillen Stunden“ auf Volksfesten und Sondermärkten VII/2024/06702 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 152 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 152 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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10.11Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zur Umbenennung eines Teilstücks der Karl-von-Thielen-Straße VII/2024/06706 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 201 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 201 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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11Mitteilungen    
11.1Quartalsbericht III/2023 Stadtbahnprogramm Maßnahmeträgerin HAVAG VII/2023/06537 
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Dokument anzeigen: Quartalsbericht III/2023 Dateigrösse: 2 MBQuartalsbericht III/2023 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.2Information zur Klage des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt gegen die Stadt Halle (Saale) bezüglich einer Genehmigungsauflage zur Haushaltssatzung des Jahres 2020 VII/2024/06673 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 586 KBAnlagen gesamt 586 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.3Information zur Genehmigungsverfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt zur Haushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2024 und zur Bekanntmachung VII/2024/06691 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 (Genehmigungsverfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 03.01.2024) Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 (Genehmigungsverfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 03.01.2024) 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
11.4Handlungsempfehlung des Engagementbeirates 2021 - 2023 VII/2024/06779 
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Dokument anzeigen: Handlungsempfehlung des Engagementbeirates 2021-2023 Dateigrösse: 282 KBHandlungsempfehlung des Engagementbeirates 2021-2023 282 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.5 Nachtrag: 31.01.2024 *Information für mehr Barrierefreiheit an den Bühnen Halle VII/2024/06777 
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Dokument anzeigen: Anlage_Barrierefreiheit an den Bühnen Halle Dateigrösse: 304 KBAnlage_Barrierefreiheit an den Bühnen Halle 304 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.6 Nachtrag: 31.01.2024 *Informationsvorlage der AfD- Stadtratsfraktion zum Antrag VII/2024/06715 VII/2024/06780 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
12.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu den Nutzungskonflikten in Kleingartenanlagen VII/2023/06562 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 157 KBAntwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 157 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 164 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 164 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KBBeschlusstext 73 KB
12.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale) VII/2023/06561 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 107 KBBeschlussvorlage_aktuell 107 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 161 KBAntwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 161 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 237 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 237 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 81 KBBeschlusstext 81 KB
12.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Entwicklungskonzept Hufeisensee VII/2024/06685 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 296 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 296 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.4Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten humanitärer Hilfe VII/2024/06686 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.02.2024, Anlage 1 Dateigrösse: 666 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.02.2024, Anlage 1 666 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.02.2024, Anlage 2 Dateigrösse: 126 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.02.2024, Anlage 2 126 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.02.2024 Dateigrösse: 234 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.02.2024 234 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 154 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 154 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
12.5Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zur Bahnunterführung Kanena VII/2024/06687 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 302 KBBeschlussvorlage_aktuell 302 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 273 KBBeschlusstext 273 KB
12.6Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Informationsstelle der Stadtverwaltung Halle für Opfer von Jugendgewalt VII/2024/06721 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KBBeschlussvorlage_aktuell 32 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 100 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 100 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
12.7Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Trainingswohnungen im Rahmen der Angebote zur Wohnungslosenhilfe VII/2024/06722 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 98 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 98 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
12.8Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum HFC-Nachwuchsleistungszentrum VII/2024/06723 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 95 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten Jugendtreff im ehemaligen Stellewerk am Thüringer Bahnhof VII/2024/06724 
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Dokument anzeigen: TOP 12.9_Anfrage VII_2024_06724 (Antwort) der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen zum geplanten Jugendtreff im ehemaligen Stellwerk am Thüringer Bahnhof Dateigrösse: 95 KBTOP 12.9_Anfrage VII_2024_06724 (Antwort) der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen zum geplanten Jugendtreff im ehemaligen Stellwerk am Thüringer Bahnhof 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
12.10Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zu Standorten von neu verbauten Fahrradbügeln VII/2024/06716 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 103 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 103 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
12.11Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zur Verzinsung von Investitionsdarlehen der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06717 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 174 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 174 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.12Anfrage des Stadtrates Andreas Heinrich (AfD- Stadtratsfraktion) zu Nebenwirkungen von Pubertätsblockern VII/2024/06719 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.13Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zur Erschließungsstraße Ammendorf/Radewell VII/2023/06587 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 94 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 155 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 155 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
12.14Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu mittelalterlichen Wohntürmen in Halle VII/2023/06578 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 20.12.2023 94 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 192 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 192 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
12.15Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu einer Antwort der Verwaltung zur Errichtung von Kurzzeitparkplätzen VII/2024/06704 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.16Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu Verkehrsunfällen auf dem Glauchaer Platz VII/2024/06705 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.02.2024 Dateigrösse: 151 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.02.2024 151 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 94 KB
 Beschluss: vertagt 
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12.17Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verkehrsführung in der Dieselstraße VII/2024/06695 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
12.18Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Finanzierungsmöglichkeiten der Sanierung der Gaststätte Buchenweg VII/2024/06696 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 165 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 165 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KBBeschlusstext 9 KB
12.19Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum aktuellen Umsetzungsstand der Radverkehrskonzeption VII/2024/06697 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 244 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 244 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.20Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Sanierung von Radwegen VII/2024/06698 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
12.21Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Ortsteil Tornau VII/2024/06699 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.22Anfrage der Fraktion MitBürger zur Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes VII/2024/06710 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.23Anfrage der Fraktion MitBürger zur Verkehrsregelung am Glauchaer Platz während des zweiten Halbjahrs 2023 VII/2024/06711 
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 Beschluss: vertagt 
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12.24Anfrage der Fraktion MitBürger zur Einführung von Verfahrenslotsen VII/2024/06713 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.25Anfrage der Fraktion MitBürger zur kommunalen Wärmewende, hier: Projekt „Warmes Gebäude“ VII/2024/06714 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 155 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 155 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.26Anfrage der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig" zum Haus der Wohnhilfe VII/2024/06708 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 151 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 151 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.27Anfrage der Stadträtin Dörte Jacobi zu städtischen Ausschreibungen VII/2024/06700 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 216 KBAntwort der Verwaltung, SR 31.01.2024 216 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 98 KBBeschlusstext 98 KB
13Anregungen    
14Anträge auf Akteneinsicht    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr
15Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.12.2023   
16Bericht des Oberbürgermeisters   
17Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters   
18Beschlussvorlagen   
18.1Abschluss einer Vereinbarung zur einvernehmlichen Beendigung der Fördervereinbarung für das Objekt Scheibe C   
18.2Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2023: Lokale Aktionsgruppe LAG Halle (Saale) - LEADER-Management -   
19Wiedervorlage   
19.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu zwei Personalangelegenheiten   
20Anträge von Fraktionen und Stadträten   
21Mitteilungen   
21.1Wahrnehmung des Vorkaufsrechts der Stadt Halle (Saale) bei Grundstücksverkäufen Dritter   
22Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
22.1Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu einem Arbeitsrechtsstreit in der TOOH GmbH   
23Anregungen