Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 14.03.2024

Zeit: 16:30-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.12 Fragesteller zu Bildung und Teilhabe    
3.2Fragestellerin zur gewünschten Zusammenarbeit mit Gründungsinitiative Ernährungsrat    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.02.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Förderung von Angeboten und Projekten entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der sozialen Arbeit (Förderrichtlinie Soziales und Gesundheit) VII/2024/06851 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 127 KBBeschlussvorlage_aktuell 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Produkt 1.31151 und 1.31220 – Pflichtleistungen freier Träger Dateigrösse: 579 KBAnlage 1 – Produkt 1.31151 und 1.31220 – Pflichtleistungen freier Träger 579 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege - freiwilliger Bereich Dateigrösse: 357 KBAnlage 2 - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege - freiwilliger Bereich 357 KB
Dokument anzeigen: Antwort zur Anfrage von Frau Dr. Schöps zum Stadtinsel e. V_ Dateigrösse: 289 KBAntwort zur Anfrage von Frau Dr. Schöps zum Stadtinsel e. V_ 289 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1 Nachtrag: 14.03.2024 *Jahresplanung 2024 VII/2024/07005 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KBBeschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Stand Wohngeld    
7.3Stand Obdachlosigkeit    
7.4Stand Bezahlkarte  
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Dokument anzeigen: PPP_Bezahlkarte für Asylsuchende Dateigrösse: 65 KBPPP_Bezahlkarte für Asylsuchende 65 KB
7.5Stand Bildung und Teilhabe - Fachbereich Soziales    
7.6Vorstellung neuer Veterinärarzt    
7.7Verabschiedung Sozialplaner in Ruhestand    
7.8Information zur ehrenamtlich tätigen Patientenfürsprecherin    
7.9Information zum Stand Frühe Hilfen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage der Fraktion MitBürger zum Gewaltschutz für Frauen in Halle VII/2024/06884 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 117 KBBeschlussvorlage_aktuell 117 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 80 KBAntwort der Verwaltung 80 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Frau Dr. Schöps zu den Restmitteln 2023 zum 3. Aktionsplan    
8.3Frau Dr. Kreutzfeldt zu Einzelfall beim Sprachkurs    
8.4Herr Schachtschneider zu möglichen Workshops zur Drogenprävention    
8.5Frau Dr. Schöps zum Stand Besetzung Koordinator/-in umweltbezogener Gesundheitsschutz    
8.6Frau Dr. Schöps zur Meinungsbildung des Seniorenrates zu einer evtl. Infokampagne  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung bzw. Seniorenrates Dateigrösse: 281 KBAntwort der Verwaltung bzw. Seniorenrates 281 KB
9Anregungen    
9.1Anregung der Stadträtin Regina Schöps (MitBürger) zur städtischen Website, hier: Dienstleistung Mietschuldenübernahme VII/2024/06974 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.02.2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
14.1Frau Dr. Schöps zu einer Personalangelegenheit    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
15Anregungen