Jugendhilfeausschuss 11.01.2024

Zeit: 17:00-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Kinder- und Jugendsprechstunde    
5Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 30.11.2023    
 Beschluss: bestätigt 
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5.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung BA und JHA am 14.12.2023    
 Beschluss: bestätigt  
6Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
7Beschlussvorlagen    
7.1Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen VII/2023/05624 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage_aktuell 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 987 KBAnlage 2 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 987 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 Dateigrösse: 2 MBAnlage 3 - Schreiben des Landesschulamtes zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen – vom 05.09.2022 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 505 KBAnlage 4 - Beschluss des Stadtrates Nummer VII/2021/02936 vom 23.02.2022 zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) 505 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 5 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 9 MBAnlagen gesamt 9 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 Dateigrösse: 209 KBBeschlussvorlage 3. Version 31.01.2024 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 31.01.2024 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 510 KBAnlage 2 ALT 31.01.2024 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 510 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 Dateigrösse: 208 KBBeschlussvorlage 2. Version 07.12.2023 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 ALT 07.12.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 667 KBAnlage 2 ALT 07.12.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 667 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 Dateigrösse: 207 KBBeschlussvorlage 1. Version 27.11.2023 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 ALT 27.11.2023 - Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 Dateigrösse: 500 KBAnlage 2 ALT 13.11.2023 - Hochrechnungen der Schüler- und Klassenzahlen für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Halle (Saale) – Stand: November 2022 500 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 Dateigrösse: 176 KBSchreiben 2. FS SEPl HAL_LSchA vom 27.02.2024 176 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 Dateigrösse: 336 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_05624 336 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
7.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Zweiten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 - allgemeinbildende Schulen ( VII/2023/05624) VII/2023/06637 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 14.12.2023 Dateigrösse: 94 KB1. Version des Antrages vom 14.12.2023 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage_aktuell 92 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 172 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 172 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.1.2 Nachtrag: 02.01.2024 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Zweiten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 - allgemeinbildende Schulen VII/2023/06669 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KBBeschlussvorlage_aktuell 158 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version 1 vom 21.12.2023 Dateigrösse: 156 KBBeschlussvorlage_Version 1 vom 21.12.2023 156 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 177 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 177 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 125 KBBeschlusstext 125 KB
7.2Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung Dateigrösse: 327 KBAnlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung Dateigrösse: 97 KBAnlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung 97 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 421 KBAnlagen gesamt 421 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
7.3Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe - Innovative Maßnahmen VII/2023/06423 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 196 KBBeschlussvorlage_aktuell 196 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Übersicht der eingereichten Fördermittelanträge für Innovative Maßnahmen Dateigrösse: 55 KBAnlage - Übersicht der eingereichten Fördermittelanträge für Innovative Maßnahmen 55 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.4Neufassung der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe VII/2023/06422 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 223 KBBeschlussvorlage_aktuell 223 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 2 MB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 Dateigrösse: 212 KB1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 212 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 3 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage alt Stand 13.12.2023 Dateigrösse: 116 KBAnlage alt Stand 13.12.2023 116 KB
Dokument anzeigen: LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 2 MBLVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung Dateigrösse: 1 MBMinisterium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA Dateigrösse: 124 KBSchreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA 124 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 Dateigrösse: 358 KBWiderspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 358 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
7.4.1Änderungsantrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasienohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale) - Aufnahmesatzung - VII/2024/06694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 150 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8.1Antrag der CDU-Fraktion zur Gewinnung von Pflegefamilien, bei einer Kostenstabilisierung in den Hilfen zur Erziehung (HzE) VII/2023/06435 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 93 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Angebotes Mutter/Vater Kind-Wohnen nach § 19 SGB VIII in Halle VII/2023/06462 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version_Beschlussvorlage_Stand 01.11.2023 Dateigrösse: 182 KB1. Version_Beschlussvorlage_Stand 01.11.2023 182 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 187 KBBeschlussvorlage_aktuell 187 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 87 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 87 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9Mitteilungen    
9.1Frau Brederlow zum Campus Halle-Neustadt    
9.2Herr Loll zum Rundschreiben an die freien Träger der Jugendhilfe    
9.3Herr Dr. Wend zur Jahresplanung    
10Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10.1Frau Ranft zur Geschwisterregelung hinsichtlich der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe    
10.2Herr Dr. Wend zum Stand der Maßnahmen zur Jugendkriminalität    
10.3Herr Dr. Wend zm Thema Schülergremien    
10.4Herr Dr. Wend zum Thema Umsetzung fairer Zugang zur Kita    
10.5Frau Schmidt zum Stand der Maßnahmen zur Jugendkriminalität    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr
12Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 30.11.2023   
12.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung BA und JHA am 14.12.2023   
13Beschlussvorlagen   
14Anträge von Fraktionen und Stadträten   
15Mitteilungen   
16Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
17Anregungen