Unterausschuss Haushaltskonsolidierung 21.05.2024

Zeit: 15:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19. März 2024    
5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/06693 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 Dateigrösse: 96 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 96 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/07016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage_aktuell 92 KB
6.1.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/0669 VII/2024/07019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage_aktuell 37 KB
6.1.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock-Harder (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH (VII/2024/06693) VII/2024/07020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
6.1.4Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/07023 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
6.1.5 Nachtrag: 17.05.2024 *Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz- und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG und HWG mbH (VII/2024/06693) VII/2024/07249 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 112 KBBeschlussvorlage_aktuell 112 KB
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zur Umsetzung und zur Planung der Haushaltskonsolidierung 2023 bis 2037    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19. März 2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen