Hauptausschuss 23.04.2025

Zeit: 16:01-16:47 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1 Nachtrag: 23.04.2025 *Fragesteller 1 zum Bevölkerungsschutz    
3.2 Nachtrag: 23.04.2025 *Fragesteller 2 zum Livestream im Stadtrat    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2025    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur besseren Beleuchtung von Heide Nord VIII/2025/00831 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage_aktuell 90 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
7.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) für eine Kompensation der Mehrbelastungen für Grundstücksbesitzer durch die Grundsteuerreform VIII/2025/00819 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 115 KBBeschlussvorlage_aktuell 115 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 179 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 179 KB
 Beschluss: vertagt  
7.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu einem Moratorium für die im Kontext mit dem Zukunftszentrum stehenden Planungen VIII/2025/00826 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage_aktuell 35 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 162 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 162 KB
 Beschluss: vertagt  
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur Anerkennung von Legasthenie- sowie Dyskalkulie im Stadtgebiet Halle (Saale) VIII/2025/00915 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage_aktuell 92 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Katharina Kohl (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Grünfläche an der Johanneskirche im Lutherviertel VIII/2025/00929 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) /FREIE WÄHLER (FW) zur Ausweitung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach Vorbild der „Task-Force Ordnung und Sauberkeit“ VIII/2025/00941 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Thorben Vierkant zu ampelfreien Kreuzungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Friedemann Raabe zu Meldungen von leeren Baumscheiben    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zum Leitbild Marktplatz    
9.2 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage des Stadtrates Dr. Detlef Wend zu Sprachmittlern    
9.3 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage der Stadträtin Katja Müller zum Ausschussvorsitz    
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 23.04.2025 *Anregung der Stadträtin Melanie Ranft zu Brauchbar und Fundgrube    
10.2 Nachtrag: 23.04.2025 *Anregung des Stadtrates Dr. Detlef Wend zu Sprachmittlern    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2025   
12Beschlussvorlagen   
12.1Einstellung einer amtlichen Tierärztin im Fachbereich Gesundheit   
12.2Einstellung eines Beratungsarztes Kinder- und Jugendgesundheit im Fachbereich Gesundheit   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15.1 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zu Personalangelegenheiten   
16Anregungen   
16.1 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anregung des Stadtrates Tim Kehrwieder zu Begründungen in Beschlussvorlagen