Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 14.04.2026

Zeit: 17:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.03.2026
	Beschluss:	bestätigt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss - Fördergebiet „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ Turmstraße, Lückenschluss östlicher Gehweg			VIII/2026/02210		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02210 308 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
5.2	Baubeschluss – Nördlicher Gehweg Heinrich-Schütz-Straße			VIII/2026/02241		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02241 277 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 37 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs			VIII/2026/02189		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02189 426 KB Anlagen gesamt 8 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.4	Baubeschluss Neubau Spielplatz Südpromenade			VIII/2025/02134		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2025/02134 3 MB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
5.5	Baubeschluss Stadtteilpark Ost			VIII/2025/01724		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2025/01724 930 KB Anlagen gesamt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.6	Bebauungsplan Nr. 223 Solarpark Osendorf - Aufstellungsbeschluss			VIII/2026/02236		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02236 307 KB Anlage 1 Übersichtsplan 1 MB Anlage 2 Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 223 „Solarpark Osendorf“ 703 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
5.7	Bebauungsplan Nr. 184 Trotha, Gewerbegebiet östlich der Magdeburger Chaussee - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VIII/2025/02100		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2025/02100 327 KB Anlage 1 Entwurf des Bebauungsplans Nr. 184 „Trotha, Gewerbegebiet östlich der Magdeburger Chaussee“ 1 MB Anlage 2 Begründung zum Entwurf 1 MB Anlage 2.1 Bestandsplan, Stand September 2024 766 KB Anlage 2.2 Verkehrsuntersuchung (Leistungsfähigkeitsnachweis) Stadt Halle (Saale) 15 MB Anlage 2.3_Schalltechnische Untersuchung 20 MB Anlage 2.4 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag 5 MB Anlage 2.5_Baumbestandsliste Stand September 2024 49 KB Anlage 2.6_Mikroklimatisches Gutachten 3 MB Anlage 2.7_Ergänzende Betrachtungen zu Belangen des Artenschutzes 975 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.8	Kommunaler Wärmeplan der Stadt Halle (Saale)			VIII/2026/02203		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02203 258 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017			VIII/2025/02052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2025/02052 161 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2025/02052, Stand: 12.12.2025 65 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu einer Resolution „Förderung der Kommunen sinnvoll gestalten: Bürokratische und ineffiziente Fördermittelpolitik reformieren“			VIII/2026/02270		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2026/02270 177 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.3	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Fortschreibung des Wirtschaftsförderungskonzeptes			VIII/2026/02449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag_VIII/2026/02449 172 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 07.04.2026 *	Information zur Umsetzung und Planung von Radverkehrsmaßnahmen in der Stadt Halle (Saale)			VIII/2026/02494		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 258 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2 Nachtrag: 13.04.2026 *	Bauleitplanung, Beteiligungen im April			VIII/2026/02559		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 148 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 15.04.2026 *	Frau Hünert zur Förderung integrierter nachhaltiger urbaner Mobilitätspläne
8.2 Nachtrag: 15.04.2026 *	Herr Nistripke zur Pflege der Abflussgräben zwischen Neustadt und Heide Süd
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.03.2026
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14.1 Nachtrag: 15.04.2026 *	Frau Prof. Dr. Fuhrmann zum Südstadtcenter
15	Anregungen