Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften, Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung, Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.06.2026

Zeit: 17:03-19:28 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
2Feststellung der Tagesordnung    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Einwohnerfragestunde    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
3.1 Nachtrag: 23.06.2026 *Fragesteller 1 zum Riebeckplatz    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
3.2 Nachtrag: 23.06.2026 *Fragesteller 2 zum Riebeckplatz    
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
6Beschlussvorlagen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
6.1Baubeschluss - Umbau Riebeckplatz zur Baufeldfreimachung für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation VIII/2026/02749 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage VIII/2026/02749 Dateigrösse: 426 KBBeschlussvorlage VIII/2026/02749 426 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Konzept zur Transformation von Grünflächen und Verkehr am Riebeckplatz Dateigrösse: 10 MBAnlage 1 Konzept zur Transformation von Grünflächen und Verkehr am Riebeckplatz 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersichtsplan Totalunternehmerleistungen Dateigrösse: 3 MBAnlage 2 Übersichtsplan Totalunternehmerleistungen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienverträglichkeit Dateigrösse: 11 KBAnlage 3 Familienverträglichkeit 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 818 KBAnlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 818 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Checkliste für die barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen Dateigrösse: 148 KBAnlage 5 Checkliste für die barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 148 KB
Dokument anzeigen: PPP Sonderausschuss Umbau Riebeckplatz 23.06.2026 Dateigrösse: 3 MBPPP Sonderausschuss Umbau Riebeckplatz 23.06.2026 3 MB
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6.1.1 Nachtrag: 23.06.2026 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zum Baubeschluss - Umbau Riebeckplatz zur Baufeldfreimachung für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (VIII/2026/02749) VIII/2026/02844 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag VIII/2026/02844 Dateigrösse: 148 KBÄnderungsantrag VIII/2026/02844 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum Änderungsantrag Dateigrösse: 405 KBAnlage zum Änderungsantrag 405 KB
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
8Mitteilungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
10Anregungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung  
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
12Beschlussvorlagen   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen