_Ausschuss f. Planungs- u. Umweltangelegenheiten (Planungsausschuss) 11.03.2003

Zeit: 16:30-20:15 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Protokollkontrolle     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003, Haushaltskonsolidierung, Beteiligungsbericht 2000     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4.1Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2003, Investitionshaushalt 2003-2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2Haushaltsansatz und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003, Haushaltskonsolidierung, Beteiligungsbericht 2000 - Investitionsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt - 100 Mio €     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.3Änderungen 2003/2004 zur haushaltsrechtlichen Sicherung des Vorhabens Neue Messe Brucksorf     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4.4Finanzierungsplan Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4.5Übersicht 2003 anfallende Planungsleistungen und Sachverständigenkosten im Fachbereich Stadtentwicklung und -planung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.6Verwendung von Zuschüssen 2003 Haushaltsstelle: 1.1200.717000     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.7Änderung der Haushaltsstelle "Holzplatz"     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4.8Änderung des Planansatzes in der Haushaltsstelle 1.7200.675000.7 "Erstattungen an wirtschaftliche Unternehmen"     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung, hier ÖPNV     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Neubau Voßstraße - Gestaltungsbeschluss  III/2002/02952 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6.1Information Straßenbahntrasse zum Hbf - Abschnitt entlang der Franckeschen Stiftungen - Zwischenbericht     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Bebauungsplan Nr. 109 - Dölau Koppelweg/ Am Mönchsholz - Abwägungsbeschluss  III/2002/02928 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Bebauungsplan Nr. 109 Dölau Koppelweg/ Am Mönchsholz - Satzungsbeschluss  III/2002/02937 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Neugestaltung der Freifläche für einen Frischemarkt im Stadtteilzentrum Neustadt  III/2003/02977   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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10Äußere Erschließung Neue Messe Halle-Bruckdorf     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Erhebung von Beiträgen für Straßenausbaumaßnahmen der Jahre 1991-1999 in der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: zurückgestellt 
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12Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 6 ""Mischbaufläche am Dessauer Platz""- Beschluss zur öffentlichen Auslegung  III/2002/02960 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13Antrag der Stadträtin Sabine Wolf, HAL-Neues FORUM - zur Uferbebauung Pfälzer Straße     
 Beschluss: zurückgestellt 
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14Antrag der Stadträtin Dr. Gesine Harrting, HAL-Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - zur Verkehrsführung nördlich des Königlichen Pädagogiums der Franckeschen Stiftungen     
 Beschluss: zurückgestellt 
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15Information Riebeckplatz     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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16Information zur Parksituation Barfüßerstraße/ Mittelstraße     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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17Anfragen     
1Protokollkontrolle    
2Information zur Sanierung im Sanierungsgebiet ""Hi    
3Anfragen