_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 04.12.2014

Zeit: 17:00-17:57 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2014    
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2014    
4Beschlussvorlagen    
4.1Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis VI/2014/00194 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KBBeschlussvorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle Dateigrösse: 944 KBSatzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle 944 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse VI/2014/00222 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KBBeschlussvorlage 67 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Antrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Vermeidung der örtlichen Massierung von Wahlplakaten VI/2014/00211 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KBBeschlussvorlage 77 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Baumfällliste    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1Anfrage Frau Krischok zu Papierkörben    
8.2Anfrage Frau Dr. Schöps zum Fußgängerüberweg Martha-Brautzsch-Straße    
8.3Anfrage Herr Doege    
8.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Ersatzpflanzungen nördlicher Hufeisensee    
8.5Anfrage Herr Dr. Bartsch zum Spielplatz Drachennest    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Bernstiel    
9.2Anregung Herr Doege    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2014   
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2014   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen