Stadtrat 18.11.1998

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1999    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Antrag auf Aufhebung einer Haushaltssperre 1998    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Ersatzneubau der nördlichen Eisenbahnbrücke über die Leipziger Chaussee    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Gesellschafterbeschluss für die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle-Neustadt mbH (GWG)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Gesellschafterbeschluss für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Vorschläge der Stadt Halle zur Wohnungs-sicherung und Wohnsozialisation    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Gebührensatzung Änderung für Haus der Wohnhilfe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Kommunales Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Flexibles Sozialhilfesystem Integration durch Arbeit    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Netzwerk gegen Drogen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Entwicklung und Realisierung eines Parkleitsystems im der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Bebauungsplan Nr. 70.2, Büschdorf Nord-Ost, Am Diemitzer Graben - Abwägungsbeschluß    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Bebauungsplan Nr. 70.2, Büschdorf Nord-Ost, Am Diemitzer Graben - Satzungsbeschluß    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:47 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
16Parkraumbewirtschaftung im Quartier Große Wallstraße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Fortführung der Richtlinie zur kommunalen Förderung von Wohnraum    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Rettungsdienstgebührensatzung hier: Tarifänderung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Satzung zur 1. Änderung der Satzung überdie Straßenreinigung in der Stadt halle(Saale) vom 18.06.1997    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Bestellung der Gemeindewahlleiterin    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Beschluss über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens Vorlage-Nr.: 98/I-47/1202    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22TOP 24 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23TOP 25 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24TOP 26 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25TOP 27 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Belastung eines Erbbaurechts mit Grund-schulden   
3Zuteilungsbeschluß Tiefgarage Hansering   
4Vermögenszuordnung von Grundstücken undÜbertragung   
5Vertrag zur Vorbereitung des Betriebes der Georg-F   
6Abschluß von Mietverträgen für dieErweiterung des   
7TOP 07 ANTR_NOE   
8TOP 08 ANFR_NOE   
9TOP 09 MIT_N_OE