Stadtrat 24.02.1999

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Beschluss zur Verlängerung der Bestellung der Mitglieder des Stiftungsvorstandes der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Platz am Leipziger Turm    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:17 Enthaltungen:4  
4Ersatzneubau der nördlichen Eisenbahnbrücke über die Leipziger Chaussee    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Namensgebung für die kommunale Kindertageseinrichtung Maxim Gorki der Stadt Halle(Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Grundsatzvereinbarung gemäß §§ 77/78 ff. SGB VIII Kinder und Jugendhilfe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7TOP 07 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Antrag der SPD-Fraktion - Rechtsberatung der Fraktionen in kommunalrechtlichen Fragen Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-502    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zur räumlichen Zusammenlegung von Kindern- und Jugendtheatern    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10TOP 08 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Händelhaus-Karree Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-524    
 Beschluss: verwiesen  
12Antrag der Fraktion Neues Forum - zum Fußgängerverkehr Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-525    
 Beschluss: verwiesen  
13Antrag der Fraktion Neues Forum - zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-526    
 Beschluss: verwiesen  
14Antrag der Fraktion Neues Forum - Einrichtung eines Begegnungszentrums für Ausländer und Deutsche Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-527    
 Beschluss: verwiesen  
15Antrag des Stadtrates Dr.Ackermann, CDU - betreffend die Übertragung von Beschlüssen des Stadtrates auf Datenträger Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-528    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Einwerbung von Fördermitteln für das Händel-Haus bei der Bundesregierung Vorlagen-Nr.: 99/I-50/A-529    
 Beschluss: erledigt  
17Antrad des Stadtrates Kautz, CDU - zur verbesserung der Attraktivität des Hallmarktes und seines Umfeldes Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-530    
 Beschluss: verwiesen  
18Antrag der F.D.P.-Fraktion - EURO-Anleihe für die Stadt Halle Vorlage-.Nr.: 99/I-50/A-531    
 Beschluss: verwiesen  
19Antrag der PDS-Fraktion - zur Schulspeisung in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-532    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20Antrag der Stadträtin Haupt und des Stadtrates Heft, PDS - zur Errichtung eines Spielplatzes im Bereich Ammendorf Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-533    
 Beschluss: verwiesen  
21Antrag des Stadtrates Köck, PDS - zu dem denkmalgeschützten Bürgerhaus "Kühler Brunnen" Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-534    
 Beschluss: verwiesen  
22Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die Einrichtung einer Mietrechtsberatungsstelle Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-535    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
23Antrag der Stadträtin Dr. Frühauf, Fraktion Volkssolidarität 1990 e.V./DIE GRAUEN-Graue Panther - zu Fußgängerschutzwege vor Alten- und Pflegeeinrichtungen Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-536    
 Beschluss: verwiesen  
24Antrag der Stadträtin Dr. Frühauf, Fraktion Volkssolidarität 1990 e.V./DIE GRAUEN-Graue Panther - Änderung der Abfallsatzung: Verbrennen von Gartenabfällen Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-537    
 Beschluss: verwiesen  
25Antrag der SPD-Fraktion - LKW-Parkplätze in Halle-Neustadt Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-538    
 Beschluss: verwiesen  
26Antrag der SPD-Fraktion - Erklärung zum Ausschluss von Kinderarbeit bei Ausschreibungen Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-539    
 Beschluss: verwiesen  
27Antrag der SPD-Fraktion - Schwimmhalle in Halle-Neustadt, Preisgestaltung, Hygenie, Nutzung Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-540    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Antrag der SPD-Fraktion - Standorte für Wertstoffcontainer Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-541    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
29TOP 10 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30TOP 09 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Einigung mit der Treuhand Liegenschaftsgesellschaf   
3Vereinbarung zur Regelung der Entschädigung aus de   
4Vertrag Spitze   
5Kommunale Baugebiete für den individuellen Eigenhe   
6Bestellung einer Verwaltungsleiterin für das Psych   
7Besetzung eines Aufsichtsrates   
8Beschlussvorlage - 1. Rückanwicklung eines Grundstückskaufvertrages "An der Schwemme"; 2. Rückkauf e   
9Beschlussvorlage - Lease in/Lease Out für städtische Gebäude Vorlage-Nr.: 99/I-50/1354   
10TOP 08 ANTR_NOE   
11TOP 09 ANFR_NOE   
12TOP 10 MIT_N_OE