Stadtrat 16.02.2000

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGABE der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26. Januar 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Niederlegung eines Mandates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Bebauungsplan Nr. 70.2, Büschdorf, Nord-Ost, Am Diemitzer Graben, 1. Änderung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Landesinitiative URBAN 21 Halle-Silberhöhe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Landesinitiative URBAN 21 Halle-Neustadt, Stadtteilzentrum    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Landesinitiative URBAN 21 Altindustriestandorte Merseburger Str. mit dem Gründerzeitquartier "Südliche Vorstadt"    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Bewerbung zur Durchführung einer Landesgartenschau 2004    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates Vorlagen-Nr: III/1999/00156 vom 19.01.2000 Wahl der Vertreter Regionaler Planungsbeirat    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zu Baufehlern auf Radwegen Vorlagen-Nr.: III/1999/00090    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Antrag der CDU-Fraktion - betreffend die Neubesetzung eines sachkundigen Einwohners im Kulturausschuss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Antrag der HAL-Fraktion - zum Verzicht auf die Verwendung gentechnisch veränderter Organismen in städtischen Landwirtschaftsbetrieben und auf städtischen Flächen Vorlagen-Nr.: III/1999/00182    
 Beschluss: zurückgezogen  
13Antrag der F.D.P.-Fraktion - Internet-Präsentation der Stadt Halle Vorlagen-Nr.: III/1999/00277    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Antrag der PDS-Fraktion - zur Vorbereitung eines Bürgerentscheides zur Entscheidung der Bebauung der Nord-Ost-Ecke des Marktplatzes    
 Beschluss: verwiesen 
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15Antrag der HAL-Fraktion - beteffend unbare Zuschüsse zur Mittagsversorgung der Verwaltungsmitarbeiter    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Antrag der HAL-Fraktion - Pilotprojekt zur Organisation und intensiven Nutzung von Sportstätten    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Antrag der HAL-Fraktion - zur Rabeninselbrücke und Expo-Begegnungsstätte    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - zu Leistungen der Stadt Halle für die angrenzenden Landkreise    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Antrag des Gleichstellungsausschusses - Projekt Frauen-Nacht-Taxi Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Antrag des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - zum Thema Stadtbad    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Antrag der SPD-Fraktion - Stellungnahme zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Antrag der SPD-Fraktion - Beratung von Bau- oder Gestaltungsvorhaben, die behindertengerechte Ausführung erfordern    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über genehmigte Bebauungspläne, die nicht abgeschlossen sind    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Antrag der SPD-Fraktion - Radverkehrskonzeption Altstadt, Satzung für Fahrradabstellanlagen im Altstadtkern    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Antrag der SPD-Fraktion - Verschiebung des Baubeginns für den Hotelneubau im Baugebiet Spitze Vorlagen-Nr.; III/1999/00287    
 Beschluss: zurückgezogen  
26Antrag der PDS-Fraktion - zu Trainingsmöglichkeiten für Skater Vorlagen-Nr.: III/1999/00282    
 Beschluss: verwiesen  
27Anfrage des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - Konzerthalle Georg-Friedrich-Händel-Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Anfrae des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - Vollständige Sanierung des Großen Thalia Theaters    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL - Hausnumerierungspflicht    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
30Anfrage des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - Institutionelle Förderung freier Träger Projektförderung freier Träger    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
31Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL - Bürgerinitiaive Grundstückskaufanträge 1990    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
32Anfrage der Stadträtin Krischok, PDS - Volkshochschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
33Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Kiel, PDS - Schubesuch in der Relation Stadt-Saalkreis-Region    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
34Anfrage der SPD-Fraktion - Vereinbarungen/ Verträge seitens der Stadt Halle mit Umlandgemeinden    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
35Anfrage der SPD-Fraktion - Stand der Verhandlungen zum Passendorfer Schlösschen in Halle-Neustadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3611. Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/ Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
37Information zum Antrag des Stadtrates Heft, PDS - zur Tiefgarage "Charlottencenter" Vorlagen-Nr.: III/2000/00432    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Neuorganisation der Reinigung   
3Vergleichende Bewertung von Standortenfür das MMZ   
4Antrag der PDS-Fraktion - Beendigung des Entwicklu   
5Widerspruch zur Vorlage Personalabbau Dringlichkeitsvorlage   
6TOP 06 ANFR_NOE   
7Anfrage der SPD-Fraktion - Stand der Verhandlungen zum Passendorfer Schlösschen " in Halle-Neustadt   
8TOP 07 MIT_N_OE