Stadtrat 27.09.2000

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGabe der in nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse vom 30. August 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: zurückgezogen  
3Marktplatzsystem www.halle.de    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Feststellung Jahresabschluß 1999 der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Feststellung Jahresabschluß 1999 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Ergänzende Maßnahme der Parkraumbewirtschaftung im Charlottenviertel    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Wahl eines Wahlbevollmächtigten und seines Stellvertreters für den beim Verwaltungsgericht Halle zu bestellenden Wahlausschuss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Wahl der Personen, die in die Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt aufgenommen werden    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Sozialatlas    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10TOP 10 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Öffnung der Dieselstraße in beiden Fahrtrichtungen    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10.2Antrag der Fraktion der PDS zur Bildung eines Organisationskomitees für sportliche Großveranstaltungen in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10.3Antrag der HAL-Fraktion - Grundsätzliche Bewertung der Bewerberkonzepte bei Grundstücksverkäufen durch den Planungs- und Umweltausschuss    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10.4''500 Jahrfeier der MLU    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Antrag der SPD-Fraktion betreffs Straßenausbaubeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Antrag der Stadträtin Frau Prof. Vent (MitBürger e.V.) und Stadtrat Herr Kupke (CDU) betreffend die Anbringung von Stadtplänen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Antrag der SPD-Fraktion betreffs Einladung der Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt zu den 50. Händelfestspielen und dem Laternenfest 2001    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Straßeninstandhaltung statt Straßenrückbau    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Halle bleibt Bundeswehrstandort    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:2  
16Antrag der Fraktion der PDS zum Stand der Planungen des südlichen Saaleüberganges    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17 Erklärung des Stadtrates - Rechtsextremisten entschieden entgegentreten    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Antrag der MBL-Fraktion zur Gefahrenabwehrverordnung    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Antrag der SPD-Fraktion auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 30.08.2000 zum Antrag III/2000/00782 (Neufassung vom 30.08.2000) Bebauung NO-Ecke Marktplatz    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:27 NEIN-Stimmen:21 Enthaltungen:1  
20Anfrage des Stadtrates Wolfgang Kupke (CDU-Fraktion) zur Modernisierung der Stadtbibliothek    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und des Stadtrates Peter Jeschke, NEUES FORUM - zur Umsetzung des Hauhaltssicherungskonzeptes    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Anfrage des Stadtrates Andreas Spitzke zur zukünftigen Nutzung der Hochhausscheiben A, B und E in Halle-Neustadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Anfrage der Stadträtin Bergner, CDU - zum Bauvorhaben Georg-Cantor-Gymnasium    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24TOP 24 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Vergabe von Lieferung und Leistungen vonErstaussta   
3Kandidat der Stadt Halle (Saale) für die Verleihun   
4Erweiterung eines Bauträgerkaufvertrages   
5Zahlung aufgrund einer Vermögenszuordnungsvereinba   
6Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saa   
6.1Dringlichkeitsantrag der HAL-Fraktion zu den denkmalgeschützten   
7TOP 07 WVL_N_OE   
8TOP 08 ANTR_NOE   
8.1Prüfauftrag zu städtischen Aufträgen   
9TOP 09 ANFR_NOE   
9.1Anfrage des Stadtrates Andreas Spitzke (MBL)zu Gru   
10TOP 10 MIT_N_OE