Stadtrat 13.12.2000

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22. November 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Bebauung "Nord-Ost-Ecke Marktplatz Halle(Saale)" Zuteilungsbeschluss zur Vorbereitung der Veräußerung der zum Projektgebiet gehörenden,sowohl im städtischen als    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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42. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom18.11.1998    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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7Entsendung eines weiteren Mitglieds in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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8Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Namensgebung für eine kommunale Kindertageseinrichtung der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Landesinitiative REGIO Projektanträge der Stadt Halle für den Gesamtantrag REGIO    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Vergabe eines Straßennamens    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Vergabe eines Straßennamens    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13 Polizeibeirat, hier: Wahl eines nachrückenden Mitgliedes    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1998/1999 neues theater/schauspiel halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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15Wirtschaftsplan 2000/2001 für den Zeitraum vom 01. 08. 2000 bis 31. 07. 2001 für das neue theater/schauspiel halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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16Änderung der Eigenbetriebssatzung neues theater/schauspiel halle vom 24. 06. 1998 (Beschluss-Nr.: 98/I-43/1052 - Überarbeitete Eigenbetiebssatzung neues theate    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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17Wirtschaftsplan 2000/2001 für den zeitraum vom 01. 08. 2000 bis 31. 07. 2001 für das Thalia Theater/Kinder-und Jugendtheater Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Änderung der Eigenbetriebssatzung Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Änderung der Stützung der Schulspeisung ab 01.01.2001    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Ersatzneubau einer Großsporthalle für Ballsportarten und einer Kampfsporthalle auf dem Gelände des Sportkomplexes Kreuzvorwerk    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21 Elektronisches Kartenverkaufs- und Vorverkaufssystem für die kulturellen Einrichtungen der Stadt Halle (Saale) und die Anbindung an ein regionales Vorverkauf    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Beschluss zur Mittelfristigen SEPL (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2001/02 bis 2005/06 sowie die Vorausschau auf die Bestandsfähigkei    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Satzung des Amtes für Kinder, Jugend undFamilie    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) in der Fassung vom 22.12.1999    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Satzung vom 13.12.2000 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) vom 22.12.1999    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 7.2 Wohngebiet Röntgenstraße (Westseite) Abwägungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 7.2 Wohngebiet Röntgenstraße (Westseite) Satzungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Bebauungsplan Nr. 112, Industrie- und Gewerbepark Ammendorf, Merseburger Str./ Schachtstr. - Aufstellungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29 Bebauungsplan Nr. 114,Kaserne Murmansker Straße -Aufstellungsbeschluß-    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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30Zusammenwirken von Eigenbetrieb für Arbeitsförderung (EfA) und der Stadtverwaltung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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31Wahl der Personen, die in die Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle aufgenommen werden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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32TOP 32 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1998/99    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
33.1betreffend Fußgängerampeln an ÖPNV-Haltestellen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
34Straßeninstandhaltung statt Straßenrückbau    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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35Antrag der SPD-Fraktion betreffs Straßenausbaubeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen    
 Beschluss: zurückgezogen 
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36TOP 35 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36.1Antrag der HAL-Fraktion - zur Einrichtung eines Begegnungszentrums für Ausländer und Deutsche    
 Beschluss: verwiesen 
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37Antrag der HAL-Fraktion - zur Übereignung der Liegenschaft Reilstraße 57 an den Zoo    
 Beschluss: verwiesen 
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38Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen durch Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
39Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die individuelle Preisgestaltung durch das Opernhaus    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:19 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:11  
40Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend das Fahnenmonument am Hansering    
 Beschluss: verwiesen 
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41Antrag der Stadträtin Gerlach zur Veröffentlichung eines Aufrufes an die Bevölkerung (Instandhaltung von Kinderspielplätzen)    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
42Antrag des Stadtrates Stemme zur Erstellung einer Liste über Veränderungen öffentlicher Parkplätze.    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
43TOP 42 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43.1Anfrage des Stadtrates Dr. Hesse betreffend den Eigentumswechsel von Garagen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
44Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - zum Motorbootverleih am Saaleufer    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
45Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zu Untersuchungen / Gutachten für die alte Berliner Brücke    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
46TOP 46 MIT_OE    
46.1Information des Projektsteuerers IPM    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Antrag der HAL-Fraktion - Änderung in der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
48Antrag der HAL-Fraktion - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
49Antrag der HAL-Fraktion - Wahl eines Vertreters der Stadt Halle (Saale) für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2  
50Antrag der HAL-Fraktion - zum URBAN 21-Projekt Silberhöhe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
51Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema - Polizeipräsidium Halle (Saale) -    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
52Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema - Rettungsdienst -    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 20  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2TOP 06 MIT_N_OE   
3Verlängerung der Bestellung des Chefarztes Dr. Mas   
4Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Feststellung   
5TOP 04 ANTR_NOE   
6TOP 05 ANFR_NOE   
6.1Anfrage der Stadträtin Weiß betreffend die Nachnut