Stadtrat 24.01.2001

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTGabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13. Dezember 2000    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 (1. Entwurf)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Berufsbildende Schule I "Max Eyth", An der Schwimmhalle 1-3, 06122 Halle / Umbau der Häuser 1 und 2 im Rahmen einer GA-Förderung (75 %)    
 Beschluss: zurückgezogen 
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5Bebauungsplan Nr. 115 Wohnanlage Homer - Halle/Ammendorf - Aufstellungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Bebauungsplan Nr. 82 Halle-Landrain, Wohnbebauung am Mühlrain    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Bebauungsplan Nr. 82 Halle-Landrain, wohnbebauung am Mühlrain - Satzungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen:49 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
8Ergänzende Maßnahme der Parkraumbewirtschaftung im Charlottenviertel    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Änderung Grundsatzvereinbarung gemäß §§ 77/78 ff SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Gemeindenahe Psychiatrieplanung der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Auswertung des Kinderjahres: was:für Kinder! Umsetzung nachhaltiger Projekte in der Stadt Halle als Ergebnisse des Kinderjahres 2000    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12.1Bildung eines Planungsverbandes für das interkommunale Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A14    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12.2Änderung Stellenplan Sozialamt/Verwaltung Kindertageseinrichtungen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Antrag des Stadtrates Frank Sänger (CDU)betreffend die Bildung einer Projektgruppe - Lichtsignalanlagen -    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Vorlage eines Verkehrskonzeptes für das Paulusviertel    
 Beschluss: verwiesen 
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15TOP 29 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke (CDU) betreffend die Neufassung der Verträge mit Partnerstädten    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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17Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Berufung sachkundiger Einwohner    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Antrag der HAL-Fraktion - zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil betreffend das Rechtsabbiegen von der Franckestraße in den Waisenhausring    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Antrag der Fraktion der PDS zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der Verwaltungs- und Funktionalrefom    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Antrag zur Erstellung einer Konzeption für die Arbeit des Halle-Tourist e.V.für die nächsten Jahre    
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Anfrage des Stadtrates Dieter Lehmann zum Verkehrsverhalten der Radfahrer in Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Anfrage der Stadträte Dieter Lehmann undEberhard Doege zu den schleppenden Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet Heide-Süd    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland zum Projekt Naherholung "Wandern in Halle und Umgebung" und zur Beschilderung der Wanderrouten    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema: Sachstand Rettungsdienst    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel und der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zur künftigen Gestaltung der Hortbetreuung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Anfrage der MBL-Fraktion zur Höhe des Zuschusses für den Halle-Tourist e. V. seitens der Stadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Anfrage der MBL-Fraktion zum Stand der Verhandlungen betreffs der Bebauung an der "Spitze"    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zum 'Internationalen Jahr der Freiwilligen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeis   
3Widerspruch zur Beschlussvorlage - Genehmigung ein   
4Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd, Entwicklungsträger   
5Gesonderte Beratung und Betreuung von Personen nac   
6TBA 93/2000Ablaufreinigung im Stadtgebiet HalleRei   
7TOP 08 ANTR_NOE   
8Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema: Sachs   
9TOP 10 MIT_N_OE   
10Bürgschaftsangelegenheiten,Vorlagen-Nr.: III/2000/012012