Stadtrat 30.04.2003

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
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2Feststellung der Tagesordnung    
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3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003, Haushaltskonsolidierung, Beteiligungsbericht 2000 III/2002/02967 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Grundsatzbeschluss Haushaltskonsolidierung Thalia Theater Halle III/2003/03177 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage 31 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Grundsatzbeschluss Haushaltskonsolidierung neues theater und PuppentheaterIII/2003/03180   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.4Grundsatzbeschluss zur Einführung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbibiothek Halle (Saale)III/2003/03176   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.5Einrichtung einer Zentralen Vorverkaufskasse III/2003/03178 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.6BibliothekskonzeptIII/2003/03173   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.7Strukturveränderung beim Stadtsingechor / Elternbeteiligung bei Chorkleidung und Notenmaterial III/2003/03172 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 218 KBBeschlussvorlage 218 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.8Neubau eines Sport- und FreizeitzentrumsIII/2003/03143   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8.1Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neubau eines Sport- und FreizeitzentrumsIII/2003/03301   
 Beschluss: zugestimmt 
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5.9Bebauungsplan Nr. 112 Industrie- und Gewerbepark Ammendorf, Merseburger Straße/Schachtstraße - OffenlagebeschlussIII/2003/03047   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Bebauungsplan Nr. 112 Industrie- und Gewerbepark Ammendorf, Merseburger Straße/ Schachtstraße - vorgezogener AbwägungsbeschlussIII/2003/02991   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Bebauungsplan Nr. 112 Industrie- und Gewerbepark Ammendorf, Merseburger Straße/ Schachtstraße - vorbehaltlicher SatzungsbeschlussIII/2003/02992   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 4  
5.12Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 6 ""Mischbaufläche am Dessauer Platz""- Beschluss zur öffentlichen Auslegung III/2002/02960 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 4  
5.13Neubau Voßstraße - Gestaltungsbeschluss III/2002/02952 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 12 KBVorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.14Erhebung von Beiträgen für Straßenausbaumaßnahmen der Jahre 1991-1999 in der Stadt Halle (Saale)III/2003/03014   
 Beschluss: zugestimmt 
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5.14.1Erhebung von Beiträgen nach KAG LSA für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 1991 - 1999 in der Stadt Halle III/2003/03300 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 1  
5.15Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle GmbHIII/2003/03136   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.16Satzung zur Änderung der Hauptsatzung III/2003/03232 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
5.17Bestellung des Vertreters der Beschäftigten des PKH als Mitglied Krankenhausausschuss III/2003/03219 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.18Vorläufiger Wirtschaftsplan ZGMIII/2003/03196   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.19Städtepartnerschaften der Stadt Halle (Saale)III/2002/02953   
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.20Kulturpolitische Leitlinien für die Stadt Halle (Saale) bis 2010III/2002/02781   
 Beschluss: zurückgestellt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss: zurückgestellt  
6.1Antrag der SPD-Fraktion - Diskussion um den LandesverkehrswegeplanIII/2003/03249   
 Beschluss: zurückgestellt 
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6.2Antrag der PDS-Fraktion zur Erhebung von Beiträgen nach KAG LSA für Straßenbaumaßnahmen der Jahre 1991 - 1996 in der Stadt Halle (Saale)III/2003/03253   
 Beschluss: beraten 
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6.3Antrag der SPD-Fraktion - Beteiligungsmanagement der Stadt Halle (Saale)III/2003/03257   
 Beschluss: zurückgestellt 
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6.4Antrag des Stadtrates Peter Jeschke, HAL-NEUES FORUM - zu den erhöhten Bürgersteigen an HaltestellenIII/2003/03268   
 Beschluss: zurückgestellt 
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6.5Antrag der HAL-Fraktion - zur Verwendung von OSSIII/2003/03270   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7Anfragen von Stadträten    
 Beschluss: zurückgestellt  
7.1Anfrage des Stadtrates Andreas Schmidt, SPD - Hintere Begrenzung am Hof des Händel-Hauses III/2003/03122 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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7.2Anfrage des Stadtrates Dieter Lehmann, CDU - zum Parkraum in der Stadt Halle (Saale)III/2003/03244   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.3Anfrage des Stadtrates Wolfgang Kupke - zu den Schulden der Bürger bei der StadtIII/2003/03245   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.4Anfrage der FDP-Fraktion - zum Handwerkermarkt 2003III/2003/03259   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.5Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, HAL-NEUES FORUM - zur Anfrage III/2002/02683III/2003/03264   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.6Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zur Graffitibeseitigung durch die StadtverwaltungIII/2003/03265   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.7Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff, HAL-NEUES FORUM- zu MitgliedschaftenIII/2003/03266   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.8Anfrage der Stadträtin Prof. Dorothea Vent, HAL-MitBürger - zum Projekt "Vision Halle-Leipzig 2020 - Optionen und Handlungsbedarf nachhaltiger Stadtentwicklung"III/2003/03267   
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.9Anfrage des Stadtrates Peter Jeschke, HAL-NEUES FORUM - zu Saalegrundstücken am rechten Saaleufer im Süden und der HafenbahntrasseIII/2003/03269   
 Beschluss: zurückgestellt 
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8mündliche Anfragen    
 Beschluss: zurückgestellt  
9Mitteilungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Vorlagen   
3.1Rennbahn Passendorfer Wiesen 1   
3.2Bestellung des Technischen Betriebsleiters im Zentralen Gebäudemanagement   
3.3Umgestaltung der Rannischen Straße/Schmeerstraße   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6mündliche Anfragen von Stadträten   
7Mitteilungen