_Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung 21.10.2003

Zeit: 16:30-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 16.09.2003    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2001/2002 neues theater schauspiel Halle III/2003/03604 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2001/2002 für das Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater HalleIII/2003/03588   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
61. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Halle (Saale) vom 12. Dezember 2001 III/2003/03591 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Autobahnanschlussstelle Halle-Ost im Rahmen des Ausbaus der Bundesautobahn A14 Magdeburg-Dresden III/2003/03387 
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Dokument anzeigen: Version PUA/ SR Dateigrösse: 42 KBVersion PUA/ SR 42 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Sport- und Freizeitzentrum Halle (Saale) III/2003/03657 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KBBeschlussvorlage 115 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9Antrag auf eine überplanmäßige AusgabeIII/2003/03651   
 Beschluss: zurückgezogen 
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10Antrag auf außerplanmässige AusgabeIII/2003/03669   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Überplanmäßige Ausgabe bei der BaumaßnahmeIII/2003/03670   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
12Vereinbarung zur Konkretisierung der Geschäftsbeziehung HWA/Antrag auf Genehmigung einer MehrausgabeIII/2003/03679   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
13.1Antrag der Stadträtin Sabine Wolff, HAL-NEUES FORUM - zur Uferbebauung Pfälzer Straße III/2003/02980 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 17 KBVorlage 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.2Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out III/2002/02862 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KBBeschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4  
13.3Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf der städtischen Liegenschaft "Schorre" III/2003/03558 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
14Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
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15Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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15.1Anfrage des Stadtrates Armin Voß, SPD-Fraktion zu Vergabeverfahren    
 Beschluss:  
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16Mitteilungen    
 Beschluss:  
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16.1III. Quartalsbericht zur Haushaltskonsolidierung    
 Beschluss: beraten 
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17Anregungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 16.09.2003   
3Anträge von Fraktionen und Stadträten   
4Anfragen von Stadträten   
5Beantwortung von Anfragen   
6Mitteilungen   
7Anregungen