_Hauptausschuss 15.07.1998

Zeit: 16:05-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Juni 1998 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 1 Wörmlitz - Ehemalige Garnison und Umfeld Vorlage-Nr.: 98/V45/830    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - Aufstellungsbeschluß - Auslegungsbeschluß Vorlagae-Nr.: 98/V45/831    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - Vorgezogener Abwägungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/832    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - vorbehaltlicher Satzungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/833    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) Ost - Aufstellungsbeschluß - Auslegungsbeschluß Vorlage-Nr.<. 98/V45/834    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Bschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) Ost - vorgezogener Abwägungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/835    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz -Kirschberg (Ehem. Garnison ) Ost - vorbehaltlicher SatzungsbeschlußVorlage-Nr.: 98/V45/836    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt halle (Saale) lfd. Nr. 2 Büschdorf nördlich der Delitzscher Straße Änderung von Grünfläche in Wohnbaufläche Vorlage-Nr.: 98/V45/837    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 70.1 - Wohnungsbau Halle-Büschdorf, Bierrain/Diemitzer Graben Vorlage-Nr.: 98/V45/838    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Eckbebauung Leipziger Straße/Kleine Brauhausstraße Vorlage-Nr.: 98/V45/839    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 15 - Beschluß zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses für einen Teilbereich Bebauungsplan Nr. 15.1 Wohnbebauung Halle-Dautzsch, Reideburger Landstraße Beschluß zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Vorlage-Nr.: 98/V45(840    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103, Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Str. Vorlage-Nr.: 98/V45/841    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Abwägung der zur Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) vorgebrachten Bedenken und Anregungen Vorlage-Nr.: 98/V45/842    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V45/843    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Bschlußvorlage - Fremdenverkehr Vorlage-Nr.: 98/V45/844    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die HAL-Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Halle mbH Vorlage-Nr.: 98/V45/845    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die HAL-Arbeitsförderungsgesellschaft Halle mbH Vorlage-Nr.: 98/V45/846    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH (TGZ) Vorlage-Nr.: 98/V45/847    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Bio-Zentrum Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V45/848    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 88.2 "Gießereidreieck" Vorlage-Nr.: 98/V45/850    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Beschlußvorlage - zur versuchsweisen Umwandlung der Robert-Blum-Straße im Bereich zwischen der Schleiermacherstraße und der Windthorststraße in einen Fußgängerbereich Vorlage-Nr.: 98/V45/851    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
23Beschlußvorlage - Neuregelung der Eintrittspreise für das Händel-Haus Vorlage-Nr.: 98/V45/852    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
24Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen 1998 Vorlage-Nr.: 98/V45/858    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
25Beschlußvorlage - zur Brücke zur Rabeninsel Vorlage-Nr.: 98/V45/865    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Beschlußvorlage - Gestaltung untere Leipziger Straße/Konkretisierung zur Materialfestlegung für die Fußgängerzone untere Leipziger Straße im Ergebnis des Stadtratsbeschlusses vom 22.04.1998 Vorlage-Nr.: 98/V45/869    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Beschlußvorlage - Namensgebung für Kommunale Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 98/V45/866    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
28Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28.1Antrag der CDU-Fraktion - Besetzung der Aufsichtsräte Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-473    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
29Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Juni 1998 (nichtöffentlich   
2Beschlußvorlage - Vermögenszuordnung eines Grundstückes   
3Beschlußvorlage - Flugplatz Oppin   
4Tischvorlage - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 97/I-33/696 vom 25.06.1997 für den Verka   
5Beschlußvorlage - Beschaffung einer IBM AS400 Model 620 für das Sozialamt der Stadt Halle   
6Beschlußvorlage - Bürgschaftsangelegenheit   
7Beschlußvorlage - Änderung von Darlehensverträgen   
8Beschlußvorlage - Vergabe von Bauleistungen   
9Beschlußvorlage - erarbeitung einer "innerstädtischen Datenverarbeitungskonzeption"   
10Beschlußvorlage - Verwaltungsreform in der Stadt Halle (Saale) Projektorganisation, Projektplanung   
11Beschlußvorlage - Haushaltskonsolidierung - Weitergehende Untersuchung durch die WIBERA   
12Beschlußvorlage- Notfallrettung und qualifizierter Krankentransport   
13Beschlußvorlage - Lieferung von 6 Stück Rettungstransportwagen   
14Beschlußvorlage - Übertrag der sozialpädagogischen Einzelfallhilfe an die Caritas e.V. und das Träge   
15Beschlußvorlage - Schülerbeförderung behinderter Kinder für ein Schuljahr - 03.09.1998 - 31.07.1999   
16Beschlußvorlage - Bürgschaftsangelegenheit   
17Anträge und Anfragen   
18Mitteilungen