_Hauptausschuss 11.11.1998

Zeit: 16:30-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 1998 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau (AWH) Vorlage-Nr.: 98/V48/946    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle-Neustadt mbH (GWG) Vorlage-Nr.: 98/V48/922    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) Vorlage-Nr.: 98/V48/923    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlussvorlage - Abfallwirtschaftssatzung Vorlage-Nr.: 98/V48/924 und - Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/925    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (saale) vom 18.06.1997 und Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) vom 18.06.1997 Vorlage-Nr.:98/V48/926    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Rettungsdienstgebührensatzung hier: Tarifänderung Vorlage-Nr.: 98/V48/927    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Netzwerk gegen Drogen Vorlage-Nr.: 98/V48/929    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlussvorlage -Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1999 (Entwurf) Vorlage-Nr.: 98/V48/930    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Antrag auf Aufhebung einer Haushaltssperre 1998 Vorlage-Nr.: 98/V48/931    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Entwicklung und Realisierung eines Parkleitsystems in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/933    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 70.2; Büschdorf Nord - Ost, Am Diemitzer Graben - Abwägungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V48/934    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 70.2, Büschdorf Nord-Ost, Am Diemitzer Graben - Satzungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V48/935    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlussvorlage - Kommunales Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger und flexibles Sozialhilfesystem zur Integration durch Arbeit Vorlage-Nr.: 98/V48/936    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Beschlussvorlage - Fortführung der "Richtlinie zur kommunalen Förderung von Wohnraum" Vorlage-Nf.: 98/V48/937    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Beschlussvorlage - Parkraumbewirtschaftung im Quartier Große Wallstraße Vorlage-Nr.: 98/V48/938    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlussvorlage - Vorschläge der Stadt Halle zur Wohnungssicherung und Wohnsozialisation Vorlage-Nr.: 98/V48/939    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Beschlussvorlage - Änderung der Satzung über die Benutzung der städtisschen Obdachlosenunterkünfte der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/940    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Bschlussvorlage - Positionspapier der Stadtverwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für Beschäftigung arbeitsloser Jugendlicher Vorlage-Nr.: 98/V48/941    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Beschlussvorlage - Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 1999 Vorlage-Nr.: 98/V48/942    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Beschluss über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 1998 (nichtöffentl   
2Beschlussvorlage - Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
3Beschlussvorlage - Zuteilungsbeschluss Tiefgarage Hansering   
4Beschlussvorlage - Vertrag zu Vorbereitung des Betriebes der Georg-Friedrich-Händel-HALLE und Geschä   
5Beschlussvorlage - Abschluss von Mietverträgen für die Erweiterung des Händelhauses und die Musikbib   
6Anträge und Anfragen   
7Mitteilungen