_Ausschuss für Planungsangelegenheiten 13.03.2007

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Vorlagen    
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005 IV/2007/06261 
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 Beschluss: beraten 
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4.2Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages IV/2006/06099 
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Dokument anzeigen: Anlage 1, 5, 7 Dateigrösse: 51 KBAnlage 1, 5, 7 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 233 KBAnlage 3 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 81 KBAnlage 4 81 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KBBeschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 638 KBAnlage 6 638 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS zum Kostencontrolling von Bauprojekten IV/2006/06154 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.2Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil, CDU, zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring IV/2007/06282 
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 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
6Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1mündliche Information zum Arbeitsstand Gestaltungskonzept Riebeckplatz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2mündliche Information zum Gestaltungsbeirat    
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Anfragen von Stadträten