_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.02.2008

Zeit: 16:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 22.01.2008    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
5.1Rettungsdienstgebührensatzung   
5.2Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung
(MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 -
für das Schuljahr 2008/09
IV/2007/06684 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.3Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement der Stadt Halle (Saale) IV/2008/06972 
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Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan Dateigrösse: 52 KBWirtschaftsplan 52 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (1) Dateigrösse: 34 KBWirtschaftsplan (1) 34 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (2) Dateigrösse: 24 KBWirtschaftsplan (2) 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Haushaltsausgabereste für Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2007 IV/2008/06955 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage Haushaltsausgabereste 2007 Dateigrösse: 305 KBAnlage Haushaltsausgabereste 2007 305 KB
Dokument anzeigen: Anlage Verpflichtungsermächtigungen Dateigrösse: 44 KBAnlage Verpflichtungsermächtigungen 44 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.5Vergleichende überörtliche Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in der Stadt Halle (Saale) IV/2008/06984 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 3 MBAnlagen 3 MB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5.6Errichtung eines Sportzentrums Halle-Neustadt am Standort Nietlebener Straße - GrundsatzbeschlussIV/2008/06980   
 Beschluss: vertagt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Anfragen von Stadträten    
8Beantwortung von Anfragen    
9Anregungen    
10Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung mit dem Kulturausschuss am 22.01.2008 und der Sitzung des Ausschusses am 22.01.2008   
3Vorlagen   
3.1Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
3.2Antrag auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen