_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.06.2008

Zeit: 16:30-21:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 20.05.2008
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Vorlagen
5.1	Feststellung Jahresabschluss 2007 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH			IV/2008/07184		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB SMG - Feststellung JA 2007 - Anlage 1 Ansparabschreibung 26 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.2	Jahresabschluss 2007 Eigenbetrieb Kindertagesstätten			IV/2008/07098		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB ZWH087_Lagebericht 2007_080509KAR_01_screen 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.3	Übertragung des Objektes Schafschwingelweg 13 als Kindertagesstätte an die SKV Kita gGmbH			IV/2008/07206		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1
5.4	Jahresrechnung 2006 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin			IV/2008/07097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Schlussbericht 2006 810 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.5	Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen			IV/2006/06046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 256 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
5.6	Baubeschluss Umgestaltung Zentraler Omnibusbahnhof Ernst-Kamieth-Platz, Projektteile Hochbauliche Anlagen und Verkehrsanlagen			IV/2008/07045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 71 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1
5.7	Vergleichende überörtliche Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/06984		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Anlage 4 MB Anlagen 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5
5.8	Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Vorhaben Demonstrator Mitteldeutschland "MOSAIQUE" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008			IV/2008/07251		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.9	Gebührenodnung des Konservatoriums "Georg Friedrich Händel" ab dem Schuljahr 2008/2009			IV/2008/07220
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.10	Gründung der "Theater, Oper und Orchester GmbH Halle"			IV/2008/07224		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 58 KB Anlage 1-1 KgGmbH - GuV 16 KB Anlage 1-2 KgGmbH - Bilanz 18 KB Anlage 1-3 KgGmbH - Finanzplan 17 KB Anlage 1-4 KgGmbH - Investplan 14 KB Anlage 1-5 KgGmbH - Personalplan 14 KB Anlage 2 Gesellschaftsvertrag 63 KB Anlage 3 Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 19.09.2007 39 KB Anlage 4 Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 19.09.2007 - Begründung 153 KB Anlage 5 Schlussbericht der Enquete-Kommission aus Dezember 2007 79 KB Austauschblatt Stand 16. Juni 2008 ohne Änderungsdienst - 2008- 68 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
5.11	zurückgezogen
5.12	Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2006/07 Kulturinsel Halle			IV/2008/07225		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Anlage 1 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 17.03.2008 4 MB Anlage 2 - Anhang zum Jahresabschluss 2006/2007 5 MB Anlage 2 - Teil 2 - Lagebericht und Fünfjahresübersicht 5 MB Anlage 3 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2 MB Stellungnahme BMA 1 70 KB Plan, Report und Kommentierung BMA 1 MB Entscheidungsvorschlag BMA 25 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.13	Wirtschaftsplan 2008/2009 für den Zeitraum vom 01.08.2008 bis zum 31.07.2009 für die Kulturinsel			IV/2008/07228		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 53 KB Anlage 1 - Anhang 1 zum Erfolgsplan 18 KB Anlage 1 - Anhang 2 zum Erfolgsplan 30 KB Anlage 1 - Erfolgsplan 32 KB Anlage 2 - Stellenübersicht 2008/2009 16 KB Anlage 3 - Organigramm Kulturinsel 01.01.2007 - 31.12.2008 26 KB Anlage 4 - Organigramm Kulturinsel ab 01.01.2009 19 KB Anlage 5 - Finanzplan Kulturinsel bis 2013 15 KB Anlage 6 - Bilanz bis 2013 32 KB Anlage 7 - Investitionsplan 2008/2009 22 KB Anlage 8 - Entwicklung der Leistungsdaten und Leistungskennziffern 33 KB Anlage 9 - Umsetzung Fachkonzept 11 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.14	Eckwerte für das Haushaltsjahr 2009			IV/2008/07283		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB eckwerte hhj 09 2 MB Freiwillige Aufgaben 2008 02 06 28 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
8	Anfragen von Stadträten
9	Beantwortung von Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 20.05.2008
3	Vorlagen
3.1	Verkauf von Gesellschaftsanteilen der Stadt Halle (Saale) an der Stadtmarketing Gesellschaft Halle mbH an die Martin-Luther-Universität
3.2	Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung
3.3	Antrag auf befristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme
3.4	Gewährsicherung der Stadt Halle (Saale) zwecks Inanspruchnahme öffentlicher Finanzierungshilfen durch die Hafen Halle GmbH
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	Mitteilungen
6	Anfragen von Stadträten
7	Beantwortung von Anfragen
8	Anregungen