Hauptausschuss 23.03.2011

Zeit: 16:06-18:37 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 16.02.2011 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen V/2011/09577 
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Dokument anzeigen: Stellenausschreibung Beigeordneter Dez  II Dateigrösse: 8 KBStellenausschreibung Beigeordneter Dez II 8 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5.2Benennung der Vertreter/ Stellvertreter der Stadt Halle (Saale) in die Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum" V/2011/09582 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Besetzung des Beirates der Stadion Halle Betriebs GmbH V/2011/09587 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12 V/2010/09214 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 803 KBBeschlussvorlage 803 KB
Dokument anzeigen: Info zur Vorlage SEPL Dateigrösse: 1 MBInfo zur Vorlage SEPL 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.5Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII V/2011/09588 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) V/2011/09525 
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 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zum Konzept zur Gestaltung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule V/2010/09228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der städtischen Förderung von Projektfördermitteln und Kommunal-Kombi-Lohn durch das Rechnungsprüfungsamt V/2010/09364 
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 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturpaket II    
8.2Mitteilung OB zur Hauptausschusssitzung am 21.09.2011    
8.3Mitteilung OB zum Bürgerforum am 12.03.2011    
8.4Mitteilung OB zur Ausschreibung Weihnachts- und Wintermarkt 2011    
8.5Mitteilung OB zur Städtepartnerschaft mit der chinesischen Partnerstadt Jiaxing    
8.6Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zu Antragstellungen von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Sprung zur Wahl des Beigeordneten für Planen und Bauen    
9.2Anfrage Herr Bartl zum Domplatz-Brunnen    
9.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Änderungen und Auswirkungen zum Abrechnungsverfahren zur Bemessung der Kosten der Unterkunft    
9.4Anfrage Herr Lange zur Gestaltung des Weges von der Kastanienallee zum Passendorfer Schlösschen    
9.5Anfrage Herr Wolter nach einer Regelung zur Anwesenheit von Beigeordneten in Ausschusssitzungen    
9.6Anfrage Herr Wolter zum Sachstand hinsichtlich der Prüfung zur Errichtung einer Speedskateanlage    
9.7Anfrage Herr Weihrich zur Stellungnahme der Verwaltung zum Widerspruch des Landesverwaltungsamtes zur Umwandlung des EB KITA    
9.8Anfrage Herr Weihrich zum Schreiben der REWE-Markt GmbH    
9.9Anfrage Herr Weihrich zum Bericht Hochwasser 2011    
9.10Anfrage Herr Weihrich zu Spielplätzen auf der Peißnitz    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2011   
3Beschlussvorlagen   
3.1Personalangelegenheit   
3.2Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark   
3.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Oliver Paulsen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (Vorlagen-Nr.: V/2010/09258)   
3.2.2Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (V/2010/09258)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB zum Mitwirkungsverbot entsprechend des § 31 GO LSA   
6.2Mitteilung OB zum Stand der Wahl des Beigeordneten für Planen und Bauen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Wolter zum Mitwirkungsverbot von Stadtratsmitgliedern in Fachausschüssen   
8Anregungen