_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 22.02.2011

Zeit: 17:00-19:42 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Vorstellung der "GP Bau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Halle"    
4Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2009 V/2010/09413 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: BB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL Dateigrösse: 6 MBBB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL 6 MB
Dokument anzeigen: HHplanentwurf 2011 Intranet Dateigrösse: 5 MBHHplanentwurf 2011 Intranet 5 MB
Dokument anzeigen: hhplanentwurf 2011-endfassung Dateigrösse: 6 MBhhplanentwurf 2011-endfassung 6 MB
 Beschluss: beraten 
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5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Lothar Dieringer (CDU) zur Beschlussvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 - Vorlage-Nr.: V/2010/09413 V/2011/09570 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: beraten 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes Halle -Trotha V/2010/09242 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) V/2011/09448 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedereinführung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz V/2009/08340 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen