Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.03.2013

Zeit: 16:30-18:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Beschlussvorlagen
3.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2011 Abschlussberatung			V/2012/11037		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 11.12.2012 14 KB Beschlussvorlage 14 KB BB2011 - Beteiligungsbericht 2011 Stadt Halle Saale 15 MB Haushaltsplan 2013 - 25.03.2013 12 MB Haushaltsplanentwurf 2013 Stand_11_12_2012 6 MB HHPlan 2013-durch Stadtrat beschlossen 21 MB Konsolidierungskonzept 2013 311 KB Veränderungen STR 25.3.2013 570 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3.1.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum Erhalt des Baumbestandes in der Stadt Halle (Saale)			V/2012/10844		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Beschlussvorlage 1. Version Stand 26.06.2012 15 KB Beschlussvorlage 2. Version Stand 18.04.2013 14 KB Beantwortung Antrag SPD Erh.Baumbest. 10.12.12 6 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4
3.1.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2011" (Vorlagen-Nr.: V/2012/11307) - Raumflugplanetarium			V/2013/11446		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.3	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11037) - Ist-Kosten Kosten der Unterkunft			V/2013/11487		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.4	Änderungsantrag des Stadtrates René Trömel (Fraktion DIE LINKE.) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11037) - Ist-Kosten Bereich Kita			V/2013/11481		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3.1.5	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Vorhalten von Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden			V/2012/10688		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB Anlage 1 zur Stellungnahme der Verwaltung - Defibrilatoren_Anschreib Fa (3) 51 KB Anlage 2 zur Stellungnahme der Verwaltung - Fax Anfr Wirtschaftsförd 12 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.6	Anderungsantrag des Stadtrates Swen Knöchel (Fraktion DIE LINKE.) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11037)			V/2013/11563		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Stellungnahme der Verwaltung 664 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen