_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 24.09.2015

Zeit: 17:00-17:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge des Gimritzer Dammes und der Halle-Saale-Schleife			VI/2015/00735		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 83 KB Beschlussvorlage 371 KB Dringlichkeitsvorlage für PA 08.09.2015 371 KB alt_Anlage 1 Planunterlagen 24 MB Anlage 1 Planunterlagen 26 MB Anlage 2 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlage 429 KB Anlage 3 Familiengerechte Verkehrsplanung und Gestaltung 211 KB Anlage 4 Stellungnahme des Radverkehrsbeauftragten 167 KB Anlage 5 Folgekostenanalyse 210 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.2	Einziehung von Verkehrsflächen am Steg (westlicher Bereich)			VI/2015/00939		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 24 KB Lageplan 250 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3	Einziehung von Parkplätzen an der Karlsruher Allee, nördlich der Einmündung Willi-Bredel-Straße			VI/2015/01065		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 24 KB Beschlussvorlage 97 KB Lageplan 153 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung an der Schleusenbrücke (BR 016-019)			VI/2015/00891		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 24 KB Beschlussvorlage 313 KB Anlage 1 Übersichtskarte 923 KB Anlage 2 Maßnahmeübersichtsplan Teil 1 2 MB Anlage 3 Maßnahmeübersichtsplan Teil 2 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 164) an der Gimritzer Gutsbrücke (BR 050)			VI/2015/00973		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 328 KB Anlage 1 Übersichtskarte 881 KB Anlage 2 Bauwerksplan 2 MB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 320 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016			VI/2015/01025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 33 KB Beschlussvorlage 103 KB Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 200 KB Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 165 KB Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan 352 KB Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete 12 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.7	Förderung der Gebäudesicherung des Stadtbades, Schimmelstraße 1			VI/2015/01128		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 84 KB Beschlussvorlage 154 KB Anlage 1 Lageplan 355 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.8	Vergabe von Städtebaufördermitteln zur Sicherung des Gebäudes der Turnhalle der ehemaligen Steintorschule, Große Steinstraße 60			VI/2015/01137		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB Lageplan 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
5.9	Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“, Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme der Objekte Kleine Märkerstraße 5/6 (Haus B, C und D)			VI/2015/01072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 161 KB Dringlichkeitsvorlage für Planungsausschuss 08.09.2015 161 KB Anlage 1 Lageplan 6 MB Anlage 2 Ermittlung der pauschalen Zuschussbeiträge 13 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 109 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 37.1-L-03/2015 Los 1 bis Los 6: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr oder in anderen Ersatz- und Zwangsm
3.2	Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-11/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 266, Straße "Riveufer" - Planungsleistungen
3.3	Vergabebeschluss: FB 66-P-HW-12/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 178, Fritz-Kießling-Straße/ Wilhelm-Grothe-Straße - Planungsleistungen
3.4	Vergabebeschluss: FB 66-p_HW-13/ 2015 - Stadt Halle (Saale) Hochwassermaßnahme 260, Elsterstraße - Planungsleistungen
3.5	Vergabebeschluss: FB 66-B-18/ 2015 - Stadt Halle (Saale), Bushaltestellen Paket 4.1.1 - Äußere Leipziger Straße, Paul-Singer-Straße, Gartenstraße, Am Waldrand - Straßenbauarbeiten
3.6	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-49/2015: Leasing/Miete von drei Mini-/Kleintransportern mit Winterdienstausrüstung für den Fachbereich Immobilien, Hausmeister
3.7	Vergabebeschluss: DLZWW-801-F-09/2015: Machbarkeitsuntersuchung
3.8 Nachtrag: 17.09.2015 *	Vergabebeschluss: Neubau eines Hortgebäudes an der Grundschule "G. E. Lessing", Planungsleistungen
3.9 Nachtrag: 18.09.2015 *	Vergabebeschluss: BBS V, Außenstelle: Universitätsring 21, Planungsleistungen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen