_Ausschuss für Stadtentwicklung 15.09.2015

Zeit: 16:36-18:46 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2015    
4Diskussionsbeiträge    
4.1Ausweisung einfacher Sanierungsgebiete  
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Dokument anzeigen: Ausweisung einfacher Sanierungsgebiete Dateigrösse: 817 KBAusweisung einfacher Sanierungsgebiete 817 KB
4.2Vorstellung und Entwicklung Einzelhandelskonzept    
4.3Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Halle (Saale)    
5Beschlussvorlagen    
5.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 VI/2015/01025 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 33 KBLebenslauf Vorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 Dateigrösse: 200 KBAnlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 Dateigrösse: 165 KBAnlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan Dateigrösse: 352 KBAnlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete Dateigrösse: 12 MBAnlage 2 Lagepläne und Fördergebiete 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße VI/2015/00865 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 06.05.2015 Dateigrösse: 171 KB1. Version Stand 06.05.2015 171 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage 164 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße VI/2015/00927 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage 30 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2Antrag der Fraktionen CDU/FDP und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen VI/2015/00877 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 06.05.2015 Dateigrösse: 26 KB1. Version Stand 06.05.2015 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KBBeschlussvorlage 190 KB
 Beschluss: vertagt  
6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Gebiet um die ehemalige Eissporthalle VI/2015/00948 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage 101 KB
 Beschluss: vertagt  
6.4Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt VI/2015/00999 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 Dateigrösse: 121 KB1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 121 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: vertagt  
6.4.1Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999 VI/2015/01047 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7.1Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (NEUES FORUM) zu sozialverträglichem Wohnen in der Stadt Halle (Saale) VI/2015/00915 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 192 KBBeschlussvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Antwort der Verwaltung vom 30.10.2015 Dateigrösse: 192 KBAnlage zur Antwort der Verwaltung vom 30.10.2015 192 KB
 Beschluss: vertagt  
8Mitteilungen    
8.1Anwendung von Regelwerken bei Planungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2015    
3Diskussionsbeiträge   
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Information über die Liste der zum Verkauf stehenden kommunalen Grundstücke und Immobilien   
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen