Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.03.2017

Zeit: 16:30-18:39 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschriften    
3.1Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.11.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.3Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.4Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2017    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Wasserwehrsatzung der Stadt Halle (Saale) VI/2016/02474 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand: 03.02.2017 Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage Stand: 03.02.2017 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Wasserwehrsatzung der Stadt Halle Stand 10.03.2017 Dateigrösse: 85 KBAnlage 1_Wasserwehrsatzung der Stadt Halle Stand 10.03.2017 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Kalkulation der Kosten Dateigrösse: 126 KBAnlage 2_Kalkulation der Kosten 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1 Wasserwehrsatzung veraltete Version Dateigrösse: 88 KBAnlage_1 Wasserwehrsatzung veraltete Version 88 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung VI/2016/02615 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 Dateigrösse: 31 KB1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 50 KBAnlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 28 KBAnlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 28 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung Anfrage Hr. Wolter zur Kostenentwicklung Straßenbeleuchtung Dateigrösse: 143 KBBeantwortung Anfrage Hr. Wolter zur Kostenentwicklung Straßenbeleuchtung 143 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Baubeschluss Gertraudenfriedhof Halle-Sanierung Seitenflügel Nord VI/2017/02728 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KBBeschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Lageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Kostenschätzung Dateigrösse: 71 KBAnlage 2 Kostenschätzung 71 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds VI/2016/02668 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 211 KBBeschlussvorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ Dateigrösse: 25 KBAnlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Dateigrösse: 282 KBAnlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.5Bürgervorschläge zur Haushaltsplanung des Jahres 2017 VI/2017/02840 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 175 KBBeschlussvorlage 175 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum städtischen Beteiligungsmanagement VI/2017/02776 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese VI/2017/02701 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Brock zu den Haushaltsmitteln Städtepartnerschaftsprojekte    
9.2 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Brock zum Pressegespräch zum Zoo    
9.3 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Herr Wolter zu einer Darstellung der städtischen Grundstücksverkäufe    
9.4 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Herr Wolter zu einem Presseinterview    
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anregung Herr Dr. Meerheim zum Sitzungsbeginn bei Haushaltsberatungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften    
2.1Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2017   
2.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.11.2016   
2.3Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2016   
2.4Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2017   
3Beschlussvorlagen    
3.1Unbefristete Niederschlagung   
3.2Abschluss eines Mietvertrags über den Westflügel des Objektes "Zeitzer Straße 10"   
3.3Durchführung des Verfahrens zur Vergabe von Konzessionen über die Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes nach §§ 12,13 RettDG LSA für den Rettungsdienstbereich Halle (Saale) Nördlicher Saalekreis   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Wünscher zum Verfahrensstand Moritzburg   
7.2 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Herr Cierpinski zu einem Sachstand   
8Anregungen