Jugendhilfeausschuss 06.06.2019

Zeit: 17:00-19:24 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Kinder- und Jugendsprechstunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.05.2019    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VI/2019/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KBAnlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KBAnlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MBAnlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KBAnlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KBAnlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KBAnlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KBAnlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MBAnlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MBAnlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.2Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20 VI/2019/04824 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 216 KB
Dokument anzeigen: 4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 Dateigrösse: 147 KB4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 147 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KBalt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KBVersion Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
5.3Aufhebung der Schulbezirke für Sekundarschulen VI/2019/05046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage_aktuell 120 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4 Nachtrag: 21.05.2019 *Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05125 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KBBeschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KBneu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 222 KBneu Anlage 2 Synopse 222 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KBalt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MBalt Anlage 2 Synopse 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 291 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 291 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KBBeschlusstext 55 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.5 Nachtrag: 21.05.2019 *Neufassung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05126 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 1 MB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 123 KBneu Anlage 2 Synopse 123 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MBAnlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MBalt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
5.6Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05127 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KBBeschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KBNeu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 201 KBneu Anlage 2 Synopse 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 651 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 651 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MBalt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MBalt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KBBeschlusstext 55 KB
5.6.1 Nachtrag: 07.06.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale); (VI/2019/05127) VI/2019/05305 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 249 KBBeschlussvorlage_aktuell 249 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 120 KBBeschlusstext 120 KB
5.7 Nachtrag: 06.06.2019 *Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe, Umsetzung der Jugendarbeit im Jahre 2019, erweiternde Maßnahmen der Jugendarbeit und erweiternde Maßnahmen der Jugendarbeit bezüglich der Zielgruppe junge Menschen mit Migrationshintergrund -Prioritätensetzung VI/2019/05254 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KBBeschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage A Dateigrösse: 11 KBAnlage A 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage B Dateigrösse: 20 KBAnlage B 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage Maßnahmeblätter Dateigrösse: 54 KBAnlage Maßnahmeblätter 54 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 63 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 63 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 70 KBBeschlusstext 70 KB
5.8 Nachtrag: 06.06.2019 *Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe, zusätzliche Schulsozialarbeitsmaßnahmen vom 01.08.2019 bis 31.07.2020 VI/2019/05252 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 173 KBBeschlussvorlage_aktuell 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage A Dateigrösse: 12 KBAnlage A 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage B Dateigrösse: 29 KBAnlage B 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage Maßnahmeblätter Dateigrösse: 170 KBAnlage Maßnahmeblätter 170 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 191 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 191 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für eine flexible Kitabetreuung für Familien mit besonderem Betreuungsbedarf (24-Stunden-Kita) in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05075 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KBBeschlussvorlage_aktuell 111 KB
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Bericht des Unterausschusses Jugendhilfeplanung zur Tätigkeit 2014-2019    
8.2 Nachtrag: 15.05.2019 *Präventionskonzept  
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Dokument anzeigen: Vorstellen des Präventionskonzeptes JHA Dateigrösse: 489 KBVorstellen des Präventionskonzeptes JHA 489 KB
8.3Bericht Tätigkeit Frühe Hilfen der Stadt Halle (Saale) inkl. Konzeptionsfortschreibung  
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Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP 8.3 - Mitteilung Bericht 2018 Bundesinitiative Frühe Hilfen Dateigrösse: 284 KBJHA 06.06.19 - TOP 8.3 - Mitteilung Bericht 2018 Bundesinitiative Frühe Hilfen 284 KB
8.4 Nachtrag: 24.05.2019 *Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen  
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Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP - Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen Dateigrösse: 241 KBJHA 06.06.19 - TOP - Mitteilung Bericht zur Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen 241 KB
8.5Mitteilung Anmeldeformular Kita-Platz in Fremdsprachen  
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Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP 8.5- Mitteilung Anmeldformular Kita-Platz in Fremdsprachen Dateigrösse: 86 KBJHA 06.06.19 - TOP 8.5- Mitteilung Anmeldformular Kita-Platz in Fremdsprachen 86 KB
8.6 Nachtrag: 04.06.2019 *Einladung zur Entwicklung eines Maßnahmenplans zur Verbesserung der Bildungssituation von Einwohnerinnen der Stadt Halle mit Migrationshintergrund  
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Dokument anzeigen: Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan Dateigrösse: 449 KBEinladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan 449 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Frau Jahn zur Servicepauschale bzw. Küchennebenleistung    
9.2 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Haupt zum Fanhaus HFC  
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Dokument anzeigen: JHA 06.06.19 - TOP Ö 9.2 - BK zur mündlichen Anfrage von Frau Haupt zum Fanhaus HFC Dateigrösse: 9 KBJHA 06.06.19 - TOP Ö 9.2 - BK zur mündlichen Anfrage von Frau Haupt zum Fanhaus HFC 9 KB
9.3 Nachtrag: 07.06.2019 *Herr Schachtschneider zur Kitaplatzsuche    
9.4 Nachtrag: 07.06.2019 *Herr Scherer zum Infoblatt Kitaplatzsuche    
9.5 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Gellert zum Ausbildungsgeld für Praktikanten im Erzieherbereich    
9.6 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Gellert zur Studie des Landes Sachsen-Anhalt zum SGB VIII    
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 07.06.2019 *Frau Haupt regte an, das Fanhausprojekt auf den Themenspeicher zusetzen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
2.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.05.2019   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen