Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2019

Zeit: 17:00-18:16 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschriften
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.05.2019
	Beschluss:	bestätigt
3.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2019
	Beschluss:	bestätigt
Nachtrag: 19.09.2019 *	Vorstellung des Fachbereiches Rechnungsprüfung					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation zu den Aufgaben des Fachbereiches Rechnungsprüfung 260 KB
4	Beschlussvorlagen
4.1	Bestellung einer Protokollführerin			VII/2019/00119		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Verwendungsnachweis für die den Fraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel 2018 im Zeitraum 01.01. bis 31.12.2018			VI/2019/05345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 113 KB korrigierter Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 Seite 3 und 4 355 KB Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 355 KB Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Bönisch 458 KB Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Büchner 179 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.2 Nachtrag: 19.09.2019 *	Info zur Prüfung des Fachbereichs Rechnungsprüfung durch Landesrechnungshof
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Bönisch zum Tätigwerden des Fachbereichs Rechnungsprüfung
8.2 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Schaper zur Unabhängigkeit des Fachbereichs Rechnungsprüfung
8.3 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Bauersfeld zur Anzahl der Prüfaufträge durch Stadtrat
	Beschluss:	bestätigt
8.4 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Bauersfeld zu den Prüfkriterien
8.5 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Bauersfeld zum Verfahren der begleitenden Prüfung
8.6 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Bauersfeld zu den Kriterien des Personalschlüssels im Fachbereich Rechnungsprüfung
8.7 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Büchner zum Bericht unter TOP 7.1
8.8 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Herr Detzner zu lückenlosen Prüfungen
8.9 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anfrage Frau Kotte zur Anzahl anonymisierter Anzeigen oder durch Verwaltungsmitarbeiter					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort Verwaltung_Anfrage Frau Kotte 282 KB
9	Anregungen
9.1 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anregung Herr Büchner zur Fortführung von "Rechnen mit Halle"					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Büchner 96 KB
9.2 Nachtrag: 19.09.2019 *	Anregung Herr Helmich zur einheitlichen Verfahrensweisevon Fraktionsmittel, insbesondere der Öffentlichkeitsarbeit
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschriften
2.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.05.2019
2.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2019
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1	Anfrage Herr Büchner zu ergänzender Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht
8	Anregungen