Stadtrat 03.07.2019

Zeit: 14:00-19:08 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Fritz zur Einhaltung von Vorschriften
Nachtrag: 03.07.2019 *	Silke Jehnert zu Mayors for peace
Nachtrag: 03.07.2019 *	Sandra Stärz zur Vergabe von Kita-Plätzen
Nachtrag: 03.07.2019 *	Rodney Thomas zum Stadtbahnprogramm Stufe 3
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1 Nachtrag: 03.07.2019 *	Dringlichkeiten
3	Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übertragung der Sitzungsleitung an sie/ihn
4	Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
5	Wahl der/ des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
	Beschluss:	gewählt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
7	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 26.05.2019			VI/2019/05302		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	Mitteilung der/ des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse			VI/2019/05303		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse 223 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2
10	Bestellung eines Protokollführers			VI/2019/05247		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
11	Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
	Beschluss:	gewählt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
12	Wahl des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)
	Beschluss:	gewählt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
13	8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)			VI/2019/05367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 78 KB Anlage 1_8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 139 KB Anlage 2_Synopse zur 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 262 KB Anlage 3_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 145 KB Anlage 4_Synopse zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saal) 363 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
13.1 Nachtrag: 04.07.2019 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: VI/2019/05367			VII/2019/00003		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
14	Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse			VI/2019/05296		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 127 KB Beschlussvorlage_aktuell (2) 124 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 77 KB
15	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)			VI/2019/05299		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis 129 KB Beschlussvorlage_aktuell 130 KB ALT_Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 215 KB Anlage 1 Auszüge aus Gesetzestexten und Satzung (§ 71 SGB VIII, § 4 KJHG-LSA und § 4 Satzung Fachbereich Bildung der Stadt Halle (Saale) 60 KB Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 166 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 215 KB
	Beschluss:	gewählt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB
16	Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2019			VI/2019/05301		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB ALT - Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien 140 KB ALT - Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien 243 KB Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien 256 KB Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien 157 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
17	Mitteilungen
17.1 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Oberbürgermeister Bernd Wiegand zur Cyber-Agentur
18	mündliche Anfragen von Stadträten
18.1 Nachtrag: 01.07.2019 *	Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange (DIE LINKE) zur Fällung eines Spitzahorns					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Lange 5 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Lange 89 KB
18.2 Nachtrag: 03.07.2019 *	Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu einer Baumfällung und zu Baumpflege					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Frau Dr. Schöps 68 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage 1 Frau Dr. Schöps 88 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage 2 Frau Dr. Schöps 145 KB
18.3 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Aldag zur Fällung eines Spitzahorns
18.4 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Schachtschneider zum Bahnübergang Nietleben
18.5 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Wolter zu Ausschusssitzungen
18.6 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Wolter zum Ordnungsamt
18.7 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Bönisch zum August-Bebel-Platz
18.8 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Bönisch zur Neuen Residenz
18.9 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Bönisch zum Schützen in Reideburg
18.10 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Helmich zu Veranstaltungen auf der Peißnitz					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Helmich 10 KB
19	Anregungen
19.1 Nachtrag: 03.07.2019 *	Herr Aldag zu Bäumen
20	Anträge auf Akteneinsicht
20.1 Nachtrag: 03.07.2019 *	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Akteneinsicht zur Genehmigung der Fällung eines Baumes in der Gütchenstraße 20					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Akteneinsicht Baumfällung Gütchenstraße 20 5 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen