Rechnungsprüfungsausschuss 27.05.2021

Zeit: 17:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.02.2021    
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt „Ordnungsmäßigkeit der Fraktionsfinanzierung sowie die zweckentsprechende und angemessene Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit“ VII/2021/02582 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KBBeschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 597 KBAnlage gesamt 597 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6.1Anfrage der Stadträtin Marion Krischok ( DIE LINKE) zur Fraktionsfinanzierung VII/2021/02630 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 285 KBAntwort der Verwaltung 285 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen    
7.1Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2020 VII/2021/02538 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 69 KBBeschlussvorlage_aktuell 69 KB
Dokument anzeigen: Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2020 Dateigrösse: 56 KBErstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2020 56 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.02.2021   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 27.05.2021 *Anfrage Frau Jacobi zu einer Antwort aus RPA 25.02.21   
7.2 Nachtrag: 27.05.2021 *Anfrage Herr Bönisch zur Dauer der Vorlage von Prüfberichten   
7.3Anfrage Herr Bauersfeld in Bezug auf 7.2   
8Anregungen