Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 21.10.2021

Zeit: 17:32-18:27 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021    
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.09.2021 VII/2021/03177 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Beschlussvorlagen    
5.1Einziehung einer Teilstrecke der Straße Am Bruchsee VII/2021/02915 
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Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MBLageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Baubeschluss zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen Karl-Ernst-Weg A – C in Halle-Trotha VII/2021/02918 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Baubeschluss zur Skateanlage Zanderweg VII/2021/02970 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale) VII/2021/02535 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 13 MBAnlagen gesamt 13 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale) VII/2021/03225 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5.4.2 Nachtrag: 19.10.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)" VII/2021/02535 VII/2021/03247 
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 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
5.5Baubeschluss für die denkmalgerechte Sanierung der Feierhalle (Gebäudehülle) auf dem Gertraudenfriedhof, Landrain 25, 06118 Halle (Saale) VII/2021/02981 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 13 MBAnlage gesamt 13 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Baubeschluss - Neubau Freiwillige Feuerwehr Lettin, Kirchstraße 10, 06120 Halle (Saale) VII/2021/02982 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Grundsatzbeschluss zur grundhaften Sanierung des Stadthauses, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale) VII/2021/03036 
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Dokument anzeigen: Anlage_Lageplan Dateigrösse: 121 KBAnlage_Lageplan 121 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1 Nachtrag: 21.10.2021 *Herr Kemnitzer zur Neufassung der städtischen Vergabeordnung    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:58 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2021   
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2021   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-101/2021: Lieferung einer Modul-Rettungswache für den Standort Neutz   
12.2Vergabebeschluss: FB 37-L-103/2021: Handfunkgeräte für Feuerwehrfahrzeuge   
12.3Vergabebeschluss: FB 37-L-120/2021: juristische Beraterleistungen - Rechtliche Begleitung der Stadt Halle (Saale) im Auswahlverfahren des bodengebundenen Rettungsdienstes   
12.4Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-002 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau Brachwitzer Straße - Hochwassermaßnahme 288 - Verkehrswegebau einschl. Versorgungsleitungen und Landschaftspflege   
12.5Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-003 - Stadt Halle (Saale) - Freianlage Holzplatz- Teilbereich EFRE - Garten- und Landschaftsbau   
12.6Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-004 - Stadt Halle (Saale) - Freiflächengestaltung Saline Museumsumfeld - EFRE - Garten- und Landschaftsbauarbeiten   
12.7Vergabebeschluss: FB 24.2-L-44/2021: Übernahme von Wach- und Sicherheitsleistungen für den FB Bildung, Stadtteilzentrum Süd, Radeweller Weg 13/14 in 06128 Halle (Saale)   
12.8Vergabebeschluss: FB 24.2-L-49/2021: Rahmenvereinbarung zur Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für verschiedene Objekte der Stadtverwaltung Halle (Saale) während der Pandemie   
12.9Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-125, Los 4.03 - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Silberwald" und Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Heizungstechnische Anlage   
12.10Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-131, Los 4.04 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - STARK III - Lüftungs- und kältetechnische Anlage   
12.11Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-145, Los 404 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Aula Marguerite Friedlaender Gesamtschule - Heizung, Sanitär, Feuerlöscher   
12.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-155, Los 132 - Sanierung der Berufsbildenden Schule III "Johann Christoph von Dreyhaupt" - Freianlagen   
12.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-156, Los 10 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau des Nachwuchsleistungszentrums - HW 195 - Erweiterter Rohbau   
12.14Vergabebeschluss: FB 24-P-2021-143 - Stadt Halle (Saale) - Aufzugsanlage für das Verwaltungsgebäude Am Stadion 5 - Planungsleistungen   
12.15Vergabebeschluss: P-2021-176 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Grundschule Dölau - Planungsleistungen   
12.16Vergabebeschluss: P-2021-177 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Grundschule Lilien - Planungsleistungen   
12.17Vergabebeschluss: P-2021-179 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - Kooperative Gesamtschule "Wilhelm von Humboldt" - Planungsleistungen   
12.18Vergabebeschluss: DLZ-M-10/2021: Bewachung des Halleschen Weihnachtsmarktes 2021   
12.19Vergabebeschluss: DLZ-M-05/2021: Elektroversorgung zum Halleschen Weihnachtsmarkt 2021   
12.20Vergabebeschluss: FB 52-L-019/2021: Lieferung eines Kommunaltraktors für das Stadion Halle-Neustadt als Servicestelle   
12.21Vergabebeschluss: FB 51.1-L-09/2021: Fahrdienstleistung für das Kinder- und Jugendschutzzentrum an zwei Standorte   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Mitteilungen   
16Beantwortung von mündlichen Anfragen   
17Anregungen