Bildungsausschuss 31.05.2022

Zeit: 17:00-18:22 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Betriebsführungsvertrag der Parkeisenbahn Peißnitzexpress			VII/2022/04002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 124 KB Anlage 11 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hauptsache Halle & Freie Wähler zur Sanierung der Grundschule Westliche Neustadt			VII/2022/03938		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_Stand 06.04.2022 33 KB 2. Version des Antrags_Stand 19.05.2022 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Mitteilungen
6.1 Nachtrag: 20.05.2022 *	Informationsvorlage zur Bauzeitverschiebung der Brandschutzgrund-sicherung der Grundschule „August Hermann Francke“, Haus 40, Franckeplatz 1, 06110 Halle (Saale) mit der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"			VII/2022/04106		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 84 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2 Nachtrag: 25.05.2022 *	Prüfauftrag zur Errichtung eines Nebengebäudes für das Hans-Dietrich-Genscher-Gymnasium			VII/2022/04117		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Prüfauftrag zur Errichtung eines Nebengebäudes für das Hans-Dietrich-Genscher-Gymnasium 755 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3 Nachtrag: 25.05.2022 *	Prüfauftrag zur Errichtung eines Nebengebäudes für die IGS.Halle Am Steintor			VII/2022/04118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Prüfauftrag zur Errichtung eines Nebengebäudes für die IGS.Halle Am Steintor 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 25.05.2022 *	Auftrag zur Aufstellung von Containern als zusätzlicher Beschulungsraum für die Grundschule „Rosa Luxemburg“			VII/2022/04120		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 139 KB Auftrag zur Aufstellung von Containern als zusätzlicher Beschulungsraum für die Grundschule „Rosa Luxemburg“ 195 KB BA 31.05.2022 - TOP Ö 6.4 - BK zur mündl. Anfrage Herr Scherer - Mittagsverpflegung an der Grundschule Rosa Luxemburg 98 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 25.05.2022 *	Bau- und Prüfaufträge in Bezug auf die Kooperative Gesamtschule „Ulrich von Hutten“			VII/2022/04132		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB NEU - Bau- und Prüfaufträge in Bezug auf die KGS Ulrich von Hutten Stand 16.06.22 373 KB ALT - Bau- und Prüfaufträge in Bezug auf die KGS Ulrich von Hutten Stand 23.05.22 407 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.6 Nachtrag: 25.05.2022 *	Mitteilung zur Beschulung ukrainische Schülerinnen und Schüler			VII/2022/04133		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.7 Nachtrag: 25.05.2022 *	Mitteilung weiterführende Schulen Schuljahr 2022/2023			VII/2022/04140		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB Anlage 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.8 Nachtrag: 30.05.2022 *	Bericht Projektstand Schulbauprogramm			VII/2022/04116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage_Projektstand Schulbauprogramm 3 MB
	Beschluss:	vertagt
7	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur 3. IGS			VII/2022/03957		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB Antwort der Verwaltung_BA 31.05.2022 285 KB
7.2	Anfrage der SPD-Fraktion zu Zustand Grundschule Rosa Luxemburg			VII/2022/03959		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Antwort der Verwaltung, BA 31.05.22 183 KB
7.3	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Abbrecherquoten an halleschen Schulen			VII/2022/04077		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Antwort der Verwaltung BA 31.05.22 - 126 KB
7.4	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Standort Rainstraße als Außenstelle			VII/2022/04078		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB Antwort der Verwaltung BA 31.05.22 375 KB
7.5 Nachtrag: 31.05.2022 *	Frau Dr. Burkert zum TOP 7.2 und TOP 7.4
7.6 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Schachtschneider zur Grundschule "August-Herrmann Franke"
7.7 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Hemming zum Impfzentrum Grundschule Glaucha
7.8 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Lange zur Raumluftmessung an der Grundschule Westliche Neustadt
7.9 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Lange zum IT-Konzept
8	Anregungen
8.1 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Scherer zu defekten Ampeln auf Schulwegen
8.2 Nachtrag: 31.05.2022 *	Frau Dr. Brock zum TOP 4.1
8.3 Nachtrag: 31.05.2022 *	Frau Ranft zu Handytönen
8.4 Nachtrag: 31.05.2022 *	Herr Lange zum IT-Konzept
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21 Uhr
9	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10	Beschlussvorlagen
11	Anträge von Fraktionen und Stadträten
12	Mitteilungen
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
12.1 Nachtrag: 31.05.2022 *	Frau Brederlow zu personellem Wechsel im Geschäftsbereich Bildung und Soziales
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21 Uhr
13	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Anregungen