Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.08.2026

Zeit: 16:31-18:34 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3	Einwohnerfragestunde
3.1 Nachtrag: 18.08.2026 *	Fragesteller 1 zur Haushaltskonsolidierung
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2026
	Beschluss:	bestätigt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.06.2026			VIII/2026/02904
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Beschlussvorlagen
6.1	Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss			VIII/2026/02899		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02899 282 KB Anlage 1 - Testatsexemplar SWH GmbH 2025 13 MB Anlage 2 - Testatsexemplar SWH Konzern 2025 2 MB Anlage 3 - Bericht SWH AR 2025 359 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.2	Jahresabschluss 2025 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH			VIII/2026/02859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02859 304 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates der EVG 2025 101 KB Anlage 2 - EVG Prüfungsbericht WP 2025 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6.3	Jahresabschluss 2025 der Bio-Zentrum Halle GmbH			VIII/2026/02865		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02865 267 KB Anlage - Jahresabschlussbericht 2025 der BIOZ GmbH 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.4	Jahresabschluss 2025 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH			VIII/2026/02866		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02866 288 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates der TGZ GmbH 100 KB Anlage 2 - Jahresabschlussbericht 2025 der TGZ GmbH 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.5	Jahresabschluss 2025 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG			VIII/2026/02872		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02872 302 KB Anlage - EgIG Prüfungsbericht WP 2025 248 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.6	Jahresabschluss 2025 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin			VIII/2026/02897		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02897 265 KB Anlage 1 - Prüfbericht Flugplatzgesellschaft mbH 2025 1 MB Anlage 2 - Bericht des AR FHO 2025 987 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.7	Jahresabschluss 2025 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH			VIII/2026/02906		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02906 264 KB Anlage 1 - Testat JA 2025 GWG Halle-Neustadt mbH 8 MB Anlage 2 - Bericht AR zur Feststellung JA 2025 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.8	Jahres- und Konzernabschluss 2025 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung			VIII/2026/02907		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02907 288 KB Anlage 1 - HWG_JAP-KAP-2025_Testat 5 MB Anlage 2 - Bericht des AR 2025 721 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.9	Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle und Ergebnisverwendung			VIII/2026/02895		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02895 258 KB Anlage - TOOH - Lagebericht und Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.10	Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2025			VIII/2026/02891		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02891 230 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2025 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6.11	Wirtschaftsplan 2027 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle			VIII/2026/02894		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02894 276 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2027 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.12	Jahresabschluss 2025 der Zoologischer Garten Halle GmbH			VIII/2026/02862		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02862 304 KB Anlage 1: Jahresabschlussbericht 2025 der Zoo GmbH (Testatsexemplar) 17 MB Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates 2025 112 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.13	Wirtschaftsplan 2027 der Zoologischer Garten Halle GmbH			VIII/2026/02863		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02863 380 KB Anlage - Wirtschaftsplanung ZOO 2027-2031 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.14	Jahresabschluss 2025 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH			VIII/2026/02858		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02858 287 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates der MMZ GmbH 75 KB Anlage 2 - Jahresabschluss 2025 der MMZ GmbH (Testatsexemplar) 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.15	Jahresabschluss 2025 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH			VIII/2026/02861		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02861 300 KB Anlage 1 - Stellungnahme VWR zum JA 2025 2 MB Anlage 2 - Prüfbericht 2025 BfW (Testatsexemplar) 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6.16	Ermächtigung zur Darlehensaufnahme und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 für das Vorhaben Finanzierung der Energiewende			VIII/2026/02912		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02912 259 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.17	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Wegebau Peißnitz)			VIII/2026/02882		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02882 254 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.18	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Silberhöhe Sanierung südl. Tunneleingang)			VIII/2026/02884		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02884 262 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.19	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Vernetzung Bruchsee und Spielplatz)			VIII/2026/02883		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02883 254 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.20	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Melanchthonplatz)			VIII/2026/02878		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02878 257 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.21	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Silberhöhe Grüne Mitte)			VIII/2026/02879		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02879 264 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.22	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Sport – Sportförderung – Investitionszuschuss an den 1. Motoballclub Halle e.V. / Neubau Vereinswerkstatt, Sozialgebäude			VIII/2026/02892		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02892 250 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.23	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Sport – Sportförderung – Investitionszuschuss an den VfL Halle 96 e.V. / Funktionsgebäude			VIII/2026/02901		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02901 251 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
6.24	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Soziales für Soziale Einrichtungen für Wohnungslose			VIII/2026/02761		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02761 283 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.25	Übernahme von Telefondienstleistungen durch das SC 115 der Stadt Halle (Saale) zur Dienstleistung "Schwerbehindertenrecht"			VIII/2026/02908		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02908 245 KB Anlage 1_Entwurf 1. Nachtrag Kooperationsvereinbarung 01.09.-31.12.2026 260 KB Anlage 2_Kooperationsvereinbarung 115 vom 10.07.2024 2 MB Anlage 3 Entwurf Vereinbarung SC 115 zw. Stadt Halle und LSA ab 01.01.2027 90 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6.26	Neufassung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)			VIII/2026/02868		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02868 220 KB Anlage 2 (Synopse) 264 KB Anlage 1 (Verwaltungskostensatzung) 641 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.27	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale)			VIII/2026/02530		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02530 322 KB Anlage1 Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale) 144 KB Anlage 2 Vollkostenrechnung zum kommunalen Schülerwohnheim 2021 bis 2024 214 KB Anlage 3 Vergleich von Schülerwohnheimen und Internaten in Sachsen-Anhalt 51 KB Anlage 4 Mietspiegel für Wohnsituation Gustav-Weidanz-Weg 3 193 KB Anlage 5 Szenario Berechnung Entgelterhöhung 132 KB Anlage 6 Abwägung zum Beteiligungsverfahren Benutzungs- und Entgeltordnung Schülerwohnheim 66 KB
	Beschluss:	vertagt
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1 Nachtrag: 18.08.2026 *	Anfrage des Stadtrates Herrn Dr. Bergner zur Umsetzung der Haushaltssperre
9.2 Nachtrag: 18.08.2026 *	Anfrage des Stadtrates Herrn Sehrndt zum beschafften Hubsteiger
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2026
12	Beschlussvorlagen
12.1	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2026 der Bio-Zentrum Halle GmbH
12.2	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2026 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH
12.3	Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2026 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle
12.4	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2026 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin
12.5	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2026 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH
12.6	Befristete und unbefristete Niederschlagungen
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
14.1	Information und Vorlage des 1./26 Beteiligungs-Reportes über städtische Beteiligungen
14.2	Information zu einer unbefristeten Niederschlagung
14.3 Nachtrag: 14.08.2026 *	Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im II. Quartal 2026
14.4 Nachtrag: 14.08.2026 *	Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Juni/Juli 2026
15	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
16	Anregungen