Hauptausschuss 23.10.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1Fragesteller 1 zur Einwohnerfragestunde
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.09.2024	VIII/2024/00358
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Halle	VIII/2024/00350
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 61 KB
Ö6.2Satzung und Wahlordnung Jugendparlament der Stadt Halle (Saale)	VIII/2024/00087
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 17.07.2024 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB Satzung Jugendparlament 2024 126 KB Wahlordnung Jugendparlament 2024 61 KB
Ö6.2.1Änderungsantrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Beschlussvorlage „Satzung und Wahlordnung Jugendparlament der Stadt Halle (Saale)“ (VIII/2024/00087)	VIII/2024/00220
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 198 KB Anlage 1_Wahlordnung Jugendparlament (geänderte Fassung) 102 KB
Ö6.3Besetzung des Engagement-Beirates mit beratenden Mitgliedern	VIII/2024/00366
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 08.10.2024 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017	VIII/2024/00159
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 97 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.08.2024 80 KB
Ö7.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse	VIII/2024/00265
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Ö7.3Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Einführung von hybriden Sitzungen für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates	VIII/2024/00279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.09.2024 205 KB
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen um Max Schwab	VIII/2024/00274
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 189 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö8.2Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Radverkehrs-anlage Seebener Straße – hier: Abbiege- und Querungsmöglichkeit Am Krähenberg	VIII/2024/00276
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 148 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Verkehrssituation am August-Bebel-Platz – hier: Haifischzähne als Straßenmarkierungen	VIII/2024/00325