Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.03.2025

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1Fragesteller 1 zum Haushalt
Ö3.2Fragesteller 2 zur JVA
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.02.2025
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 in der Finanzwirtschaft (Erstattung Tierheim Jahresabschluss 2024)	VIII/2025/00877
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FA 18.03.2025 - TOP 6.1 - Herr Dr. Lochmann zur Erweiterung des Tierheims 182 KB FA 18.03.2025 - TOP 6.1 BK Herr Dr. Meerheim zur Gewerbesteuerumlage 183 KB FA 18.03.2025 - TOP 6.1 BK Herr Kehrwieder um Mehraufwand Zoo 376 KB Beschlussvorlage_aktuell 72 KB
Ö6.2Grundsatzbeschluss zur Antragstellung der Stadt Halle (Saale) zum Förderprogramm Klima III zur Neugestaltung des Marktbrunnens	VIII/2024/00653
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 294 KB Lageplan Wasserspiel für den Marktplatz 3 MB
Ö6.3Grundsatzbeschluss zur Antragstellung der Stadt Halle (Saale) zum Förderprogramm Klima III für eine Machbarkeitsstudie zum Klimaquartier Schülershof	VIII/2024/00685
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 292 KB Lageplan Klimaquartier Schülershof 1 MB
Ö6.4Grundsatzbeschluss zur Antragstellung der Stadt Halle (Saale) zum Förderprogramm Klima III zur Baumpflanzung in der August-Bebel-Straße	VIII/2024/00702
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 237 KB Lageplan M 1:500 895 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö9Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö9.1Anfrage des Stadtrates Herr Kehrwieder zu Gewerbesteuereinnahmen
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FA 18.03.2025 - TOP 9.1 BK Herr Kehrwieder zu Gewerbesteuereinnahmen 182 KB
Ö9.2Anfrage des Stadtrates Herr Dr. Lochmann zum Zensus
Ö9.3Anfrage des Stadtrates Herr Wolter zu "Halle zählt selbst"
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FA 18.03.2025 - TOP 9.3 Herr Wolter zu Halle Zählt Selbst 372 KB
Ö9.4Anfrage des Stadtrates Herr Wolter zur Grundsteuerdatensammlung
Ö10Anregungen
Ö10.1Anregung des Stadtrates Herr Nistripke zum Jubiläum der freien Volkskammerwahl
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
N11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.02.2025
N12Beschlussvorlagen