Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.04.2025

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.03.2025
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.03.2025	VIII/2025/01046
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Nachtrags-Wirtschaftsplan 2025 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG	VIII/2025/01036
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB Anlage: Nachtragswirschaftsplan 2025 der EgIG 1 MB
Ö6.2Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) für das kommunale Projekt „Entwicklung eines Caravan-Stellplatzes Sandanger“	VIII/2025/00987
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 308 KB Anlage 1 Vereinbarung 132 KB
Ö6.2.1 Nachtrag: 17.04.2025 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) für das kommunale Projekt Entwicklung eines Caravan-Stellplatzes Sandanger" VIII/2025/00987	VIII/2025/01125
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Ö6.3Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters für das Laternenfest	VIII/2025/01022
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 171 KB
Ö6.4Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VIII/2025/00992
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 255 KB
Ö6.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Mobilität (Oberflächenentwässerung)	VIII/2025/01013
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 73 KB
Ö6.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Mobilität (Hauptprüfung Brückenbauwerke)	VIII/2025/01011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 75 KB
Ö6.7Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen zum Ersatzneubau von Lichtzeichenanlagen (LSA) im Stadtgebiet im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Mobilität	VIII/2025/00981
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 152 KB
Ö6.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Soziales für Wach- und Sicherheitsleistungen im Haus der Wohnhilfe	VIII/2025/01056
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 140 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung – hier: Förderung des Kunstverein Talstraße e.V., der Women in Jazz gGmbH, Corax e.V., der Robert-Franz-Singakademie Halle e.V. und des Peißnitzhaus e.V.	VIII/2025/00972
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
Ö7.1.1Änderungsantrag der Fraktion FDP/FREIE WÄHLER zum Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung (VIII/2025/00972)	VIII/2025/01049
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö7.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) für eine Kompensation der Mehrbelastungen für Grundstücksbesitzer durch die Grundsteuerreform	VIII/2025/00819
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 115 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 179 KB
Ö7.3Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Erarbeitung einer KI-Strategie für die Stadt Halle (Saale)	VIII/2025/00836
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 104 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 96 KB
Ö7.3.1 Nachtrag: 09.04.2025 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion Volt/Mitbürger zur Erarbeitung einer KI-Strategie für die Stadt Halle (Saale)	VIII/2025/01076
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö7.4Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu einem Moratorium für die im Kontext mit dem Zukunftszentrum stehenden Planungen	VIII/2025/00826