Hauptausschuss 23.04.2025

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 23.04.2025 *Fragesteller 1 zum Bevölkerungsschutz
Ö3.2 Nachtrag: 23.04.2025 *Fragesteller 2 zum Livestream im Stadtrat
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2025
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö6Beschlussvorlagen
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur besseren Beleuchtung von Heide Nord	VIII/2025/00831
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.04.2025 182 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 94 KB
Ö7.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) für eine Kompensation der Mehrbelastungen für Grundstücksbesitzer durch die Grundsteuerreform	VIII/2025/00819
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 115 KB Version 1 v. 04.02.2025 115 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 179 KB
Ö7.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu einem Moratorium für die im Kontext mit dem Zukunftszentrum stehenden Planungen	VIII/2025/00826
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 162 KB
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur Anerkennung von Legasthenie- sowie Dyskalkulie im Stadtgebiet Halle (Saale)	VIII/2025/00915
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
Ö8.2Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Katharina Kohl (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Grünfläche an der Johanneskirche im Lutherviertel	VIII/2025/00929
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) /FREIE WÄHLER (FW) zur Ausweitung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach Vorbild der „Task-Force Ordnung und Sauberkeit“	VIII/2025/00941
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Ö8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Thorben Vierkant zu ampelfreien Kreuzungen
Ö8.5Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Friedemann Raabe zu Meldungen von leeren Baumscheiben
Ö9Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö9.1 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zum Leitbild Marktplatz
Ö9.2 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage des Stadtrates Dr. Detlef Wend zu Sprachmittlern
Ö9.3 Nachtrag: 23.04.2025 *mündliche Anfrage der Stadträtin Katja Müller zum Ausschussvorsitz
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK TOP 9.3_HA 23.04.25 - Anfrage Frau Müller 190 KB
Ö10Anregungen
Ö10.1 Nachtrag: 23.04.2025 *Anregung der Stadträtin Melanie Ranft zu Brauchbar und Fundgrube