_Jugendhilfeausschuss 07.05.2009

Zeit: 16:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Kinder- und Jugendsprechstunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 02.04.2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Berichte aus den Sozialräumen Mitte-Nord-Ost und West    
6Bericht Hilfen zur Erziehung (HzE) Stand I. Quartal 2009    
7Beschlussvorlagen    
7.1Familienberichterstattung - 1. Teilbericht Kinderarmut
Berichterstattung: Herr Weiske, Sozialplaner
IV/2009/07932 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07420 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
7.2.1 Nachtrag: 08.05.2009 *Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle" (Vorlagen-Nummer IV/2008/07420) IV/2009/08007 
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 Beschluss: abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
7.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Hanna Haupt (SPD-Fraktion) zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420) IV/2009/08030 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
7.3Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit durch finanzielle Unterstützung
der freien Träger der Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2009 - Projektförderung 1. und 2. Halbjahr
IV/2009/07953 
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 Beschluss:  
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8Anträge von Fraktionen und Stadträten und sachkundigen Einwohnern    
9schriftliche Anfragen von Stadträten    
10Mitteilungen
- der Verwaltung zum Stand Schulsozialarbeit
- der Verwaltung zum Stand der Verhandlungen zur Grundsatzrahmenvereinbarung
- der Verwaltung zum Thema Jugendliche ohne Schulabschlüsse/Maßnahmen der ARGE
    
11Arbeitsplanung    
12Beantwortung von mündlichen Anfragen    
13Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 02.04.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten und sachkundigen Einwohnern   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen   
9Dank für ehrenamtliches Engagement