_Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 12.05.2009

Zeit: 16:00-17:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07420 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage 59 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle" (Vorlagen-Nummer IV/2008/07420) IV/2009/08007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: beraten  
5.1.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420) IV/2009/08030 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Quartalsabschlüsse    
8.2Status Update Vorbereitungen Pakt II im EB Kita    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Anregungen   
8Beantwortung von mündlichen Anfragen