_Ausschuss für städtische _Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 30.06.2009

Zeit: 15:00-15:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Aufhebung des Beschlusses aus der 94. Sitzung vom 25.06.2009 TOP 5.5 : Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung nach §§ 96 und 97 GO SA für die Turnhallen des Georg-Cantor-Gymnasiums und der BBS II (Gutjahr) im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 (Konjunkturpaket II (KP II) - Pauschale Schulinfrastruktur)    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2N e u v o r l a g e Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung nach §§ 96 und 97 GO LSA für die Turnhalle des Georg-Cantor-Gymnasiums und die Erneuerung der Fenster der Pestalozzischule im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 (Konjunkturpaket II (KP II) - Investitionspauschale bzw. Pauschale Schulinfrastruktur) IV/2009/08068 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8Mitteilungen    
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
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10Anregungen    
 Beschluss:  
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