Bildungsausschuss 05.10.2021

Zeit: 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 05.10.2021 *	Frau Stollberg zum Bustransfer von Erstklässlern
Nachtrag: 05.10.2021 *	Frau Romanus zu Corona-Maßnahmen
Nachtrag: 05.10.2021 *	Herr Steinhaus zur Qualifikation von Mitarbeiter*innen des Jugendamtes
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2021
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020			VII/2021/03114		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB Anlage - BB2020 - Beteiligungsbericht 2020 Stadt Halle Saale 9 MB Haushaltsplanentwurf 2022 13 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 1 47 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 2 53 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 3 41 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 4 576 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 5 40 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Stand 20.12.2021 183 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung 9 MB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung_Stand 09.12.21 11 MB Fragebogen_HH 2022_Vorlage 15 KB HH-Unterlagen BA 2 MB Präsentation Haushaltsplan 2022 FB Immobilien 983 KB Präsentation Haushaltsplan 2022 GB IV 377 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.2	Bildungsbeirat Halle (Saale)			VII/2021/02920		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
4.2.1 Nachtrag: 05.10.2021 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bildungsbeirat Halle (Saale)(VII/2021/02920)			VII/2021/03176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Änderungsantrag_Stand 05.10.2021 97 KB 2. Version des Änderungsantrag_Stand 06.10.2021 99 KB 3. Version des Änderungsantrags_Stand 08.10.201 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
4.3	Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Silberwald und Förderschule „Janusz Korczak“, Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale)			VII/2021/02535		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 331 KB Anlagen gesamt 13 MB Anlage 1 Baumliste 527 KB Anlage 2 Fotodokumentation 3 MB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Dr. Burkert 365 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Dr. Lochmann 269 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Planungen von Schulbauprojekten			VII/2021/03116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 44 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen
7.1	Auswertung der Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in weiterführende Schulen im Schuljahr 2021/2022					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Aktualisierung_Auswertung der Aufnahme von Schüleri-nnen in weiterführende Schulen 2021 Stand 12-10-21 574 KB Auswertung der Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in weiterführene Schulen 2021_22 573 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 05.10.2021 *	Frau Dr. Burkert zur Hans-Christian-Andersen Schule
8.2 Nachtrag: 05.10.2021 *	Herr Lembert zum Bundesprogramm "Aufholen nach Corona"
8.3 Nachtrag: 05.10.2021 *	Frau Ranft zu Schuljahreswiederholern					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Ranft 11 KB
8.4 Nachtrag: 05.10.2021 *	Herr Schiedung zum Schülerverkehr im Bereich der Nordstraße
8.5 Nachtrag: 05.10.2021 *	Frau Dr. Burkert zum Thomas-Müntzer-Gymnasium					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Frau Dr. Burkert_Antwort der Verwaltung 10 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Dr. Burkert 277 KB
8.6 Nachtrag: 05.10.2021 *	Herr Schiedung zu Ausnahmegenehmigungen für Abendschulen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.09.2021
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
15	Beantwortung von mündlichen Anfragen
16	Anregungen