Rechnungsprüfungsausschuss 28.09.2023

Zeit: 17:00-17:58 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 30.03.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Einräumung der Prüfrechte gemäß § 54 HGrG bei kommunalen Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit			VII/2023/05602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB Anlage 1 - Rundverfügung Nr. 01/23 3 MB Anlage 2 - Einräumung Prüfrechte - Synopse 302 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Bericht über die unterjährigen Prüfungen 2022 in der Stadt Halle (Saale)			VII/2023/06148		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 55 KB Bericht über die unterjährigen Prüfungen 2022 in der Stadt Halle (Saale) 889 KB Anfrage Herr Büchner_Antwort der Verwaltung 286 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.2	Mitteilung zur Prüfung der Sicherheit der IT in den Kommunen Sachsen-Anhalts durch den Landesrechnungshof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Mitteilung zur Prüfung der Kosten für Bauunterhalt und Betrieb bei realisierten Schulobjekten als PPP-Projekte und Eigenbau durch den Landesrechnungshof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Mitteilung zur Prüfung der Förderung der Tourismusinfrastruktur aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) durch den Landesrechnungshof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.5 Nachtrag: 28.09.2023 *	Mitteilung zur Prüfung der zweckgebundenen Zuweisungen gemäß § 8 ÖPNVG LSA durch den Landesrechnungshof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 30.03.2023
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14.1 Nachtrag: 28.09.2023 *	Herr Wilts zur Zahlung von Ruhegehältern
15	Anregungen